Liebe Freunde der Aktiven,
liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

die Stadt Immenstadt nimmt in ihren heutigen Newslettern Stellung zum Kommentar von Herrn le Maire zum ISEK-Prozess in Sonthofen (Ausgabe 10.5.2013, OA).

“Richtigstellung zum Kommentar von Lokalredakteur Etienne le Maire zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) im Allgäuer Anzeigeblatt vom 10.05.2013

Die Stadt Immenstadt darf darauf hinweisen, dass sie bereits in einer öffentlichen Stadtratsitzung am 13.12.2012 ein Integriertes Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Fa. CIMA und ein Integriertes städtebauliches Sanierungskonzept (ISEK) mit 19:1 Beschluss verabschiedet hat. Bei beiden Prozessen waren die Bürgerinnen und Bürger intensiv eingebunden worden.

Scheinbar ist die Entscheidung des Stadtrates in seiner Sitzung am 13.12.2012 dem Allgäuer Anzeigeblatt und seinem Lokalredakteur nicht mehr bekannt, obwohl dieser persönlich an der Sitzung teilgenommen und in der Ausgabe vom 24.12.2012 noch darüber berichtet hat.

Wer sich näher über das Integrierte städtebauliche Sanierungskonzept (ISEK) informieren möchte, kann sich gerne an das städtische Bauamt wenden.”

Klärung der verschiedenen Prozesse “ISEK” und “Communis” aus dem Newsletter der Stadt Immenstadt am 10.3.2013

“ISEK und Communis – hier wird nicht sauber getrennt!

Zum Kommmentar der AZ vom 10.05.2013 “Mit Hand und Fuß”

Der Kommentator vermischt in seinem Kommentar zwei verschiedene Prozesse: nämlich ISEK und Communis.

Was ist ISEK?

ISEK ist ein vorgeschriebener Planungsprozess zur Innenstadtentwicklung,der zu durchlaufen ist, wenn Städtebauförderungsmittel in Anspruch genommen werden sollen.

Dies sind alleine aus der Sache heraus Aufgaben, die die Städte getrennt abzuarbeiten haben. Die Sonthofener werden sich nicht von den Immenstädtern hineinreden lassen wie ihre Innenstadt auszusehen hat bzw. umgekehrt.

Was ist COMMUNIS?

Communis ist ein völlig eigener Prozess mit anderer Zielrichtung und hat mit ISEK zunächst nicht zu tun.

Mit COMMUNIS verfolgte insbesondere die Stadt Sonthofen den vordergründigen Gedanken Gewerbegebiete künftig gemeinsam zu entwickeln und zu vermarkten. Das ist grundsätzlich löblich. Aber es muss ein faires Geben und Nehmen sein. Und dies war nicht gegeben, da die Sonthofener Kasernen sich nicht vordergründig von der Lage her als Gewerbestandorte eignen – das wurde auch durch den Innenstadtplanungsprozess in Sonthofen bestätigt.

Damit wären schwerpunktmäßig nur Immenstädter Gewerbeflächen in Communis eingebracht worden. Diese Flächen sind aber die Zukunftshoffnung der Stadt Immenstadt, um die Finanzschwäche mindern zu können. Dies kann aus der Verantwortung gegenüber den Bürgern ohne faire Gegenleistung als good will Aktion nicht geopfert werden. Wenn Zusammenarbeit, dann auf allen Gebieten und dieses Konzept sollte stehen, bevor auf einzelnen Feldern bereits Fakten geschaffen sind. Dies war der verfolgte Weg des Immenstädter Bürgermeisters – aber die Zeit ist dafür wohl noch nicht reif.

Den Immenstädter Stadtrat in diesen beiden Prozessen zu schelten ist nicht gerechtfertigt – da in beiden Prozessen große Mehrheiten die Dinge gleich sahen und auch relativ zügig abgearbeitet wurden.”

Kommentar von Herbert Waibel:

Bei den Haushaltsberatungen dieses Jahres wurde deutlich, dass sich CSU/FW/JA und Aktive/SPD/Grüne/Bürgermeister in ihren politischen Vorstellungen in einigen Punkten wesentlich unterscheiden. Wenn Herr le Maire von “katastrophalen Planungsprozessen” in Immenstadt redet übersieht er, dass in vielen Punkten der Stadtrat mit großen Mehrheiten Planungsprozesse voranbringt, z. B. der ISEK-Prozess oder das Millionen-Projekt Hochwasserschutz Seifen in Kombination mit der Erschließung eines großen Gewerbegebietes, wie es die übrigen Gemeinde rund um Immenstadt nicht zusammen bekommen.

Mit freundlichem Gruß

Herbert Waibel