1. Personalveränderungen im Stadtrat

1.1 Stadträtin Miriam Schnitzler (Bündnis 90 / die Grünen) wurde auf eigenen Wunsch als Mitglied des Stadtrates entlassen. Bürgermeister Armin Schaupp und der gesamte Stadtrat bedankten sich bei Frau Schnitzler, die mit ihrem Sohn Emil gekommen war, für ihr Engagement als Stadträtin.

1.2 Als Nachrücker für Frau Schnitzler wurde Björn Reichelt (Bündnis 90 / die Grünen) berufen und von Bürgermeister Armin Schaupp vereidigt.

2. Alpsee Immenstadt Tourismus GmbH

2.1 Einstimmig wurden die Stadträte

Peter Elgaß (SPD)

Florian Hierl (die Aktiven)

Tobias Paintner (JA)

Thomas Wurmbäck (CSU)

in den Beirat der Alpsee Immenstadt Tourismus GmbH berufen.

2.2 Gegen 5 Stimmen wurde der Gesellschaftervertrag „Alpsee Immenstadt Tourismus GmbH“ beschlossen und formal nochmals beschlossen, die „Alpsee Immenstadt Tourismus GmbH“ zu gründen.

Dem Beschluss ging ein kleines Wortgeplänkel voraus, da Stadtrat Edgar Reitzner (CSU) zuerst die Zustimmung der Genehmigungsbehörde zum Gesellschaftervertrag (dauert etwa einen Monat) abwarten wollte. Stadtrat Stefan Hollfelder (CSU) zweifelte an, dass der Tagesordnungspunkt in der Einladung sprachlich korrekt formuliert sei. Außerdem zweifelte er an, dass die Tourismus GmbH vom Stadtrat richtig gegründet worden sei und monierte, dass der Gesellschaftervertrag noch nicht behandelt worden sei. (Die Gründung der Tourismus GmbH erfolgte in der Sitzung am 23. April. Dabei wurde der Gesellschaftervertrag in elektronischer Form vorab an alle Stadtratsmitglieder versandt und in dieser Sitzung per Beamer visualisiert und durchgesprochen. Die im Plenum angeregten Änderungen wurden dann von Stadtrat Ralf Kellner (FDP) und Notar Tobias Pfundstein eingearbeitet und dieser Vertrag mit den Sitzungsunterlagen allen Stadträten für die heutige Sitzung zugesandt.)

Die Haltung unserer Fraktion, die letztendlich die Mehrheit erhielt, war, dass u.U. kleine sprachliche Korrekturen ohne weiteres eingefügt werden können. Dies ist im Vertrag so festgehalten und Bürgermeister Armin Schaupp ist ermächtigt, dies zu tun. Somit ist die Tourismus GmbH sofort handlungsfähig und kann dringend nötige Personalentscheidungen treffen.

Um die Debatte zu beenden, ließ Bürgermeister Armin Schaupp nochmals formal die Gründung der „Alpsee Immenstadt Tourismus GmbH“ beschließen.