1.) Keine Kürzung bei den Jahreszuschüssen an die Vereine 2016

Es wurde einmütig beschlossen, die Jahreszuschüsse aus Vertrauensschutzgründen an die Vereine in gleicher Weise wie im Jahr 2015 zu gewähren. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt 2016 eingestellt.

2.) Immenstadt-Parkkarte – Initiative von StR Michael Würfel erfolgreich

Nach kurzer Diskussion, bei der es vor allem um die Gebührenhöhe ging, hat der Hauptausschuss beschlossen, eine Immenstadt-(Park)Karte einzuführen. Aktiven-Stadtrat Michael Würfel hatte diese Idee im Zuge der Parkgebührendiskussion eingebracht.

Die Verwaltung unter Federführung von Reinhold Hüppy hat diese Idee nun konkret umgesetzt.

Die Vignette wird als 6 Monate- und Einjahres-Parkscheibe angeboten werden. Sie besteht aus einer Parkscheibe, mit dem man einen Betrag pauschal bezahlen und dann unbegrenzt oft im Innenstadtbereich parken kann. Die Parkscheibe ist für die Höchstparkdauer (max. 3 Std.) nötig. Kommt der Autofahrer auf einen Kurzzeit-Parkplatz in der Innenstadt, klappt er die Vignette auf und stellt die Ankunftszeit auf der Parkscheibe ein. Die Suche nach Kleingeld entfällt, ebenso der Gang zum nächsten Parkautomaten.

Gebühren: 1 Jahr 60 Euro, 6 Monate 40 Euro

Übrigens: Schon vor der Sommerpause wurde auf Initiative von Stadtrat Michael Würfel eine Gebühr für Werbebanner (vor allem an Brücken) eingeführt. Diese Einführung beschert der Stadt inzwischen Mehreinnahmen.

3.) Mobildeiche zum Hochwasserschutz werden angeschafft

Wegen des globalen Klimawandels haben sich verstärkt Unwetter/Starkregenereinisse – auch in unserer Region – ereignet. Bürgermeister Armin Schaupp hatte in Zusammenarbeit mit der Stadtfeuerwehr den bestehenden Gefahrenabwehrplan um diese Art der „neuen“ Unwettergefahren erweitert.

Gegen eine Stimme hat der Hauptausschuss beschlossen, das Hochwasserschutzsystem „Mobildeich“ in Verbindung mit Dammbalken, anzuschaffen. Im Vordergrund steht der Schutz der Tiefgarage Klostergarten und des Seniorenheimes Kemptener Straße.

Dieses System wird bereits bei den Gleissperren „Im Stillen, „Altmummen“ und von der Stadt Sonthofen und dem Markt Oberstdorf eingesetzt. Es ist kompatibel und wäre so bei verschiedenen Hochwasserszenarien flexibel einsetzbar.

Kosten (Haushalt 2017) 53.125 Euro.

Wir meinen, dies ist ein gut angelegtes Geld der Stadt für mehr Sicherheit vor Starkregenerignissen für unsere Bürger. Der Schaden durch ein Starkregenereignis kann in Minuten um ein Vielfaches höher sein als die Kosten, die wir für eine Vorsorge investieren.