Wichtige Ergebnisse der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12. Mai 2020, 19.00 Uhr, Hofgarten Stadthalle

Ralf Kellner, Alterspräsident des Stadtrates vereidigte den neu gewählten 1. Bürgermeister, Nico Sentner.

Bürgermeister Nico Sentner vereidigte anschließend alle neu gewählten Stadtratsmitglieder und hielt seine Antrittsrede. Anschließend gaben alle Fraktionsvorsitzenden ihre Erklärungen ab.

Herbert Waibel, Fraktionsvorsitzender die Aktiven-Wählergemeinschaft

  1. Mai 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sentner, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung, verehrte Gäste!

Mein besonderer Gruß, auch im Namen meiner Stadtratskollegen, gilt allen neuen Mitgliedern des Stadtrates und Ihnen, Herr Sentner, als unseren neu gewählten Bürgermeister. Ich wünsche Ihnen allen – natürlich auch den Stadträten, die in Ihrem Amt bestätigt wurden – eine glückliche Hand bei allem Tun für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt!

„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft zu leben.“ (Hermann Hesse – Stufen). Vor allem für die neuen Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates tut es mir Leid, dass sich – bedingt durch die Corona-Pandemie – in der nüchternen Abstands-Atmosphäre des Hofgartens dieser Zauber in der konstituierenden Stadtratssitzung nur bedingt einstellt.

Unsere Stadt hat ein strukturelles Finanzproblem. Die Corona-Epidemie und die Bewältigung ihrer Folgen wird diese für Immenstadt schwierige Situation verschärfen. Es bedarf einer gewaltigen gemeinsamen Kraftanstrengung, diese Herausforderungen zu bewältigen.

Zum Wesen der Demokratie gehört es, dass unterschiedliche Meinungen, ein Ziel zu erreichen, gründlich – natürlich auch kontrovers – diskutiert werden. Hier im Stadtrat findet dieser Prozess in konzentrierter Form statt und dann werden die politischen Entscheidungen getroffen.

Wir Aktiven-Stadträte wollen eine positive Diskussionskultur in unserem Stadtrat pflegen. Wir wollen uns ehrlich sowie mit Leidenschaft und Herzblut für das Wohl unserer Stadt und seiner Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Im Stadtrat, mit Ihnen, wollen wir kreative Lösungen erarbeiten, Prioritäten setzen und dabei möglichst viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger bei den anstehenden schwierigen Prozessen und Entscheidungen mitnehmen. Wir streben eine an der Sache orientierte Arbeit an, die zu konstruktiven Lösungen und positiven Ergebnissen führen soll.

Im Namen meiner Aktiven-Stadtratskollegen und persönlich wünsche ich uns allen eine gute Wahlperiode, die unsere Stadt voranbringt. Daran zu arbeiten, liegt an uns allen. Denn dies erwarten unsere Bürgerinnen und Bürger: Dass wir im Stadtrat unser Bestes für diese Stadt geben und zwar möglichst gemeinsam und gebündelt. In diesem Sinne freuen wir uns auf die gemeinsame Arbeit für unser Immenstadt und seine Ortsteile.

Zum 2. Bürgermeister wurde mit großer Mehrheit Stadtrat Siegfried Zengerle (CSU) gewählt.

Bei der Wahl zur 3. Bürgermeisterin setzte sich Rosi Oppold, Grüne (19 Stimmen) gegen Vera Huschka, SPD, durch.

 

Nach der einstimmigen Billigung der Geschäftsordnung, die u.a. die Anzahl der Ausschüsse und die Referenten des Stadtrates festlegt, wurde die Besetzung der Ausschüsse festgelegt und die Referenten/-innen des Stadtrates zur Betreuung oder Überwachung besonderer Angelegenheiten bestellt.

 

Fraktionsvorsitzende
Partei Mitglied 1. Stellvertretung 2. Stellvertretung
CSU Thomas Wurmbäck Dr. Thorsten Nusser Sarah Haneberg
Die Grünen Rosi Oppold Tina Thaqi Hans Lochbihler
Freie Wähler Markus Fetzer Hannes Blaschke
SPD Vera Huschka Markus Kubatschka
FDP Ralf Kellner
die Aktiven Herbert Waibel Florian Hierl Michael Würfel
JA Immenstadt Erich Angerer Klaus Lindebar Ulrich Kennerknecht
Frauenliste Alexandra Konda
Hauptausschuss (10 Mitglieder)
Partei Mitglied 1. Stellvertretung 2. Stellvertretung
CSU (3 Sitze) Siegfried Zengerle Eberhard Fetzer Bernhard Baldauf
Thomas Schiedrich Dr. Thorsten Nusser Thomas Wurmbäck
Sarah Haneberg Thomas Wurmbäck Philine Blees
Die Grünen (2 Sitze) Rosi Oppold Hans Lochbihler Barbara Holzmann
Tina Thaqi Barbara Holzmann Hans Lochbihler
FW (1 Sitz) Markus Fetzer Alexandra Konda Ralf Kellner
FDP / Frauen (1 Sitz) Hannes Blaschke Ralf Kellner Alexandra Konda
SPD (1 Sitz) Vera Huschka Markus Kubatschka
die Aktiven (1 Sitz) Florian Hierl Herbert Waibel Michael Würfel
JA (1 Sitz) Erich Angerer Klaus Lindebar Ulrich Kennerknecht
Bauausschuss (10 Mitglieder)
Partei Mitglied 1. Stellvertretung 2. Stellvertretung
CSU (3 Sitze) Eberhard Fetzer Thomas Wurmbäck Philine Blees
Bernhard Baldauf Siegfried Zengerle Thomas Wurmbäck
Dr. Thorsten Nusser Thomas Schiedrich Sarah Haneberg
Die Grünen (2 Sitze) Hans Lochbihler Rosi Oppold Tina Thaqi
Barbara Holzmann Tina Thaqi Rosi Oppold
FW (1 Sitz) Alexandra Konda Hannes Blaschke Markus Fetzer
FDP / Frauen (1 Sitz) Ralf Kellner Markus Fetzer Hannes Blaschke
SPD (1 Sitz) Markus Kubatschka Vera Huschka
die Aktiven (1 Sitz) Michael Würfel Florian Hierl Herbert Waibel
JA (1 Sitz) Ulrich Kennerknecht Erich Angerer Klaus Lindebar
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss (10 Mitglieder)
Partei Mitglied 1. Stellvertretung 2. Stellvertretung
CSU (3 Sitze) Thomas Wurmbäck Dr. Thorsten Nusser Siegfried Zengerle
Sarah Haneberg Thomas Schiedrich Eberhard Fetzer
Philine Blees Eberhard Fetzer Bernhard Baldauf
Die Grünen (2 Sitze) Barbara Holzmann Rosi Oppold Hans Lochbihler
Tina Thaqi Hans Lochbihler Rosi Oppold
FW (1 Sitz) Hannes Blaschke Markus Fetzer Alexandra Konda
FDP / Frauen (1 Sitz) Ralf Kellner Alexandra Konda Markus Fetzer
SPD (1 Sitz) Vera Huschka Markus Kubatschka
die Aktiven (1 Sitz) Herbert Waibel Michael Würfel Florian Hierl
JA (1 Sitz) Klaus Lindebar Erich Angerer Ulrich Kennerknecht
Rechnungsprüfungsausschuss (7 Mitglieder) Vorsitzender: Thomas Wurmbäck
Partei Mitglied Stellvertretung
CSU Thomas Wurmbäck Siegfried Zengerle
Die Grünen Hans Lochbihler Rosi Oppold
Freie Wähler Hannes Blaschke Markus Fetzer
SPD Markus Kubatschka Vera Huschka
die Aktiven Herbert Waibel Florian Hierl
JA Immenstadt Klaus Lindebar Erich Angerer
Frauenliste Alexandra Konda Ralf Kellner

 

 

Wirtschaftsreferentin           Philine Blees, CSU

Tourismusreferent               Florian Hierl, die Aktiven (mit 15 Stimmen gewählt,

Hannes Blaschke, FW, 10 Stimmen)

Kulturreferent                       Ralf Kellner, FDP

Schulreferentin                    Tina Thaqi, Grüne

Jugendreferentin                 Sarah Haneberg ,CSU, Jugendbeauftragte für den Landkreis OA

Familienreferentin               Rosi Oppold, Grüne, Familienbeauftragte für den Landkreis OA

Seniorenreferentin              Herbert Waibel, die Aktiven

Land, Forst-

und Alpwirtschaftsreferent Bernhard Baldauf, CSU

Rettungsdienstreferent       Dr. Thorsten Nusser, CSU

Vereine- und

Sportreferent                        Thomas Schiedrich, CSU

Referent für Barrierefreiheit

und gesellschaftlichen

Zusammenhalt                      Eberhard Fetzer, CSU

Asyl- und Integrationsreferentin

Vera Huschka, SPD

Referent für Mobilität          Hans Lochbihler, Grüne