Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 18.05.2021, 19.00 Uhr Hofgarten
1. Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages
2. Jahresabschluss 2018 & 2019 der Kurbetriebe
3. Jahresabschluss 2016 und 2017 der Stadtwerke
4. Feststellung der Jahresrechnung 2019 und Entlastung
5 . Funkmast Knottenried – Auftragsvergabe Anschluss AÜW
6. Kassenkredit Stadtwerke
7. Freiwillige Feuerwehr Bühl: Bestellung eines Notkommandanten
8. Anfragen und Berichte
Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 20.05.2021, 19.00 Uhr, Hofgarten
1 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2021
2. Feuerwehrwesen
– Aktualisierung der Feuerwehrkostensatzung
– Feuerwehr Bühl; Anbau Garage Ratholz und Neubau Feuerwehrhaus Bühl
3. Temporärer Kindergarten am ehemaligen Tennisheim Grün-Weiß Vorlage
4. Art und Weise der Durchführung von Hybridsitzungen
5. Anfragen und Berichte
Bitte beachten:
– Um den notwendigen und vorgeschriebenen Sicherheitsabstand in der derzeitigen Corona-Pandemie einhalten zu können, kann nur eine begrenzte Personenanzahl in die Hofgarten-Stadthalle zugelassen werden.
– Vor Beginn der Sitzung müssen die Personendaten zur Kontaktdatennachverfolgung dokumentiert werden.
– Während der gesamten Sitzung muss eine FFP-2 Atemschutzmaske getragen werden.
Diese Verpflichtung gilt auch weiterhin für vollständig geimpfte und genesene Personen.
– Die Vorlage eines negativen COVID-19 Tests vor einer Sitzung ist für alle Besucher und Teilnehmer der Sitzung verpflichtend.
PCR-Test -> Ergebnis max. 48 Stunden Gültigkeit
Antigen-Schnelltest -> Ergebnis max. 24 Stunden Gültigkeit
Das Schnelltestzentrum in der Hofgarten-Stadthalle (Gaststätte) ist an den Sitzungstagen (Dienstag/Donnerstag) jeweils von 15:00 – 19:00 Uhr geöffnet.
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