Liebe Freunde der Aktiven,
liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

Dieser Leserbrief geht mit heutiger E-Mail und Post an die Allgäuer Zeitung.
Ich bin gespannt, ob er “unzensiert” veröffentlicht wird.
Mit freundlichem Gruß
Herbert Waibel

An die Redaktion des Allgäuer Anzeigeblattes, Redaktion Immenstadt

Richtigstellung zum Artikel der AZ vom 2.8.08, S. 37 “Schaupp: Landkreis soll Bauten mitfinanzieren”

Die Redakteurin Sibylle Mettler schreibt in ihrem Artikel, die neue Sachlage – also die finanzielle Handlungsunfähigkeit der Stadt als Folge einer sofortigen Umsetzung des geplanten Anbaus sowie einer Altbausanierung des Schulzentrums – sei der CSU, den Freien Wählern und der Wählergemeinschaft Die Aktiven offenbar neu. Bürgermeister und Stadtverwaltung würde vorgeworfen, dass sich die Situation alle „fünf Minuten“ ändere. Bezüglich der Wählergemeinschaft Die Aktiven sind diese Ausführungen falsch.

Die 5 Stadträte der Wählergemeinschaft Die Aktiven werden, wie alle anderen Stadträte auch, von Verwaltung und Bürgermeister laufend über den neuesten Sachstand unterrichtet. Damit tragen Bürgermeister und Verwaltung den Forderungen des Stadtrates Rechnung, dynamisch und flexibel auf Herausforderungen zu reagieren. Bürgermeister Schaupp präsentiert und erläutert zudem vor jeder Stadtratssitzung in einer öffentlichen Bürgerinformation im Rathaus die neuesten Fakten. Diese umfassende Bürgerinformation wurde letzten Mittwoch von vielen Bürgern, der Redakteurin des Allgäuer Anzeigeblattes, unseren 5 Stadträten und weiteren Stadträten von SPD und Grünen wahrgenommen. Wenn andere Stadträte diese Informationen nicht abholen, brauchen sie sich nicht über ein Informationsdefizit zu beklagen.

Die Aktiven-Fraktion hat sich gründlich in die Materie “Zukunftskonzeption Schulzentrum” eingearbeitet (siehe: www.dieaktiven.de) und sich dagegen entschieden, den Anbau an das Schulzentrum sofort umzusetzen. Unsere Gründe: Es werden erhebliche Finanzmittel gebunden (rund 3 Mio. €) die in ein rückwärtsgewandtes Konzept, was sowohl die Bauweise als auch die pädagogische Ausrichtung betrifft, investiert werden. Außerdem wird die Chance verpasst, den Landkreis in die finanzpolitische Verantwortung zu nehmen. Es ist ein wohl einmaliger Vorgang in der Geschichte des Stadtrates Immenstadt, dass die Mehrheit des Stadtrates sich gegen den ausdrücklichen Rat von Stadtkämmerer (“Wir sind dann nicht mehr handlungsfähig”) und Bürgermeister ein Projekt in dieser Größenordnung erzwingt.

Die Vision von Bürgermeister Armin Schaupp, eine Neukonzeption des Schulzentrums zu verwirklichen, „wäre die wesentlich bessere Lösung als den Altbau zu sanieren” – den Worten des Schulleiters der Realschule Hans-Jürgen Bäuml (AZ 1.8.08) ist in seiner Klarheit nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichem Gruß
Herbert Waibel