Bürgermeister Armin Schaupp informierte am
Dienstag, 16. Dezember, 19.00 Uhr – ca. 20.00 Uhr, großer Sitzungssaal, Rathaus
über die anstehenden Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 18. Dezember Im Gegensatz zu den Stadtratssitzungen konnten die Zuhörer an den Bürgermeister zu den Themen Fragen stellen.

Anschließend standen wir Aktiven-Stadträte in einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Gespräch zur Verfügung. Es war ausführlich Gelegenheit, über die anstehenden Themen zu diskutieren.

Folgende Themen standen an:
1. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
1.1 Sanierung der Wasserleitung und der Kanäle in der Julius Kunert Straße (Untersuchungsergebnis)
1.2 Erneuerung der Wasserleitung und der Kanäle im Bereich Bühl/Ergel Nord
Anmerkung: In dem Bereich Wasser/Abwasser gibt es einen großen Sanierungsstau mit den entsprechenden Kosten in Millionenhöhe. Vom Land gibt es keinerlei Zuschüsse. Bisher wurden Fehlbeträge im allgemeinen Haushalt aufgefangen. Wir stehen vor der Grundsatzentscheidung, ob wir die tatsächlich entstehenden Kosten dieser kommunalen Pflichtaufgabe an die Bürger weiterreichen – dies hat natürlich zur Folge, dass die Gebühren deutlich ansteigen würden. Auch muss bedacht werden, dass die Stadt die Augen vor der Problematik maroder Kanäle nicht schließen darf, da die Umwelt erheblich geschädigt würde, wenn zu viel Abwasser durch Lecks das Grundwasser verschmutzt oder Grundwasser in die Kanäle eindringt und zu erheblichen Mehrkosten bei der Reinigung im Klärwerk führt, das natürlich auch wieder auf die Verbraucher umgelegt wird.

2. Stadtentwicklung – Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bühl. Vorstellung des Vorentwurfes

3. Einführung des Ratsinformationssystemes