1. Sanierung der Steigbachüberdeckelung: Vorstellung der Planung und Baubeschluss Einstimmiger Baubeschluss, Kosten 770.000 €, ca. 90 % der Kosten verbleiben bei der Stadt, 10 % beim staatlichen Bauamt (Anteil Straßenbrücken). 2. Kindergarten St. Nikolaus: Bau- und Betriebsvereinbarung Einstimmiger Beschluss. Auf unsere Anfrage, ob der Bau hochwassergefährdet sei, wurde seitens der Kirchenverwaltung betont, dass beim letzten […]
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Jahr: 2010
Stadtratssitzung vom 23. September 2010
für Sie eine Information zu den gefassten Beschlüssen Stadtratssitzung vom 23. September 2010 mit Kommentaren aus unserer Sicht. 1. Haushaltsangelegenheiten 1.1 Gegen eine Stimme (Michael Immler, FW) hat der Stadtrat die Haushaltssatzung 2010 beschlossen. Als Fraktionsvorsitzender habe ich für unsere Fraktion zur geänderten Haushaltssatzung folgenden Stellungnahme abgegeben: – Auch wenn der Stadtrat von der veröffentlichten […]
Info aus dem Hauptausschuss vom 14.09.2010
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.9. folgendes beschlossen: Der Antrag der staatlichen Realschule für Knaben auf Einstellung eines Schulsozialarbeiters wird vertagt. Die Verwaltung wurde beauftragt, Finanzierungsmöglichkeiten abzuklären. Außerdem soll geklärt werden, ob eine Möglichkeit schulübergreifender Schulsozialarbeit durchführbar ist. Die Zustimmung zur Durchführung und Finanzierung eines „Tafel-Mittagstisches“ mit der Caritas für in Not geratene […]
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 27.7.2010
es wurden im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: 1. Zur Verbesserung der Breitbandversorgung für Gewerbegebiete (und in den genannten Gebieten auch der Privatnutzer) wurde mit großer Mehrheit (18:4) – trotz der schwierigen Haushaltslage – beschlossen, als Investition in die Zukunft, im Bereich I (Rauhenzell, Stein, Ober-, Untereinharz, Seifen und die Gewerbegebiete Unterzollbrücke sowie OA 30/B19) […]
Bericht von der Stadtrat-Sitzung vom 15.7.2010: Bürgerentscheid
in seiner Sitzung vom 15. Juli hat der Stadtrat unseren Antrag zum Umgang mit dem Endergebnis des Bürgerentscheids vom 4.7.2010 zum Thema “Soll die Immenstadt ihre Bemühungen um eine Realisierung einer Umgehungsstraße der B 308 fortsetzen (ja/nein)”, der mit 48,67 % : 51,33 % der abgegebenen gültigen Stimmen gegen die Realisierung einer Umgehungsstraße endete, abgelehnt. […]
Kurzbericht der gestrigen Stadtratssitzung
anbei ein Kurzbericht der gestrigen Stadtratssitzung von unserem Stadtrat Rudi Seber zum Thema “Weiteres Vorgehen Freibad Kleiner Alpsee”. Vor allem geht es darum, die immensen Unterhaltskosten zu minimieren. Angesichts der Verschuldungsspirale unserer Stadt können wir uns die durchschnittlich 128.000 € Fehlbetrag pro Jahr im Betrieb (156.000 € incl.bauliche Instandhaltung) meiner Meinung nach nicht mehr leisten. […]