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Jahresversammlung am Mittwoch, 28. April 2010

Jahresversammlung war am Mittwoch, 28. April, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt ein. Neben dem Rückblick auf die Stadtratsarbeit standen die aktuelle Finanzlage der Stadt und deren Auswirkungen auf die Erstellung des aktuellen Haushaltes sowie die Neuordnung der Schulen im Mittelpunkt des Abends. die Aktiven-Stadträte standen für alle anderen Fragen zur Immenstädter Kommunalpolitik Rede und Antwort.

Stadtrat-Sitzung 22.04.2010

in seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, die Hauptschule in eine sog. “Mittelschule” umzuwandeln. Rektor Wolfgang Knoll hatte berichtet, dass alle staatlichen Vorgaben, die für diesen Schritt nötig seien, gegeben sind (z.B. Ganztagesangebot, P-Klassen). Ebenso einstimmig wurde einem Kooperationsvertrag mit dem Schulverband Blaichach-Burgberg und dem Schulverband Oberstaufen zugestimmt. Die Hauptschulen dieser Kommunen schließen […]

22.04.2010 PRESSEINFORMATION

Bürgerinitiative sucht Helfer Am Montag erste Info-Veranstaltung Weitere Helfer für die Unterschriftensammlung, für Infostände und Aktionen sucht die neue Bürgerinitiative mit der Bezeichnung „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“ bei einer Veranstaltung am kommenden Montag, 26. April, 19.00 Uhr im Gasthof Drei König. Nach dem Bürgerinitiativen zum Golfplatz im Weihergut-Bereich und der Initiative der „Gesunde Umwelt Illertal […]

wie Sie folgender Pressemitteilung entnehmen können, hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die das Ziel verfolgt, ein Bürgerentscheid mit der Frage durchzuführen: “Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Stadtrates vom 15.4.2010 zur Sanierung der Hofgarten-Stadthalle aufgehoben wird.” Unten zitiert die Pressemitteilung der Bürgerinitiative, deren Argumentation ich teile. Angefügt als PDF-Datei die Unterschriftenliste mit der Fragestellung […]

Vorstellung Sanierung des Stadtschlosses

Bericht/Kommentar von Herbert Waibel CSU/FW/JA-Mehrheit erzwingt Sanierung des Hofgartens und verhindert, die Ideen des Investors Peter Seitz, in einer „Großen Lösung“ das Schloss zu einem „Kulturzentrum“ (700 – 1.000 mögliche Sitzplätze) auszubauen, näher zu prüfen. Mit dieser Stadtratsentscheidung werden Millionenbeträge für die Zukunft gebunden und ein für die Stadt höchst defizitärer Betrieb (jährliches Betriebskostendefizit 300.000 […]

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 26.3.2010

in der Stadtratssitzung am 26.3. wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Mit 17:7 Stimmen hat die Mehrheit des Stadtrates nach intensiver Diskussion beschlossen, das AlpSeeHaus östlich der Seestraße (Parkplatz) zu realisieren. Das Gebäude steht frei und kann somit seine Wirkung entfalten und das Haus zu einem Erfolg führen. Der aktuelle Entwurf kann 1:1 übernommen werden. Es […]