1.     Fair-Trade Stadt Immenstadt

Frau Petra Wilhelm von der Stadt Sonthofen referierte, welche Kriterien erfüllt werden müssen, um als „Fair-Trade-Stadt“ anerkannt zu werden.
–   Stadtratsbeschluss und Konsum von Fairen Produkten durch den Stadtrat

–       Gründung einer Steuerungsgruppe

–       5 Geschäfte und 3 Gastronomiebetriebe verwenden oder verkaufen Faire Waren

–       In öffentlichen Einrichtungen (Schulen, Vereinen, Kirchen) werden Faire Produkte verwendet

–       Begleitung des Projektes durch die Presse

Außerdem sei es sinnvoll, dass dieser Prozess durch eine Kraft der Stadtverwaltung kontinuierlich begleitet wird.

Nach Erfüllung aller Kriterien und Prüfung durch TransFair e.V. wird der Titel “Fairtrade-Stadt” für zunächst zwei Jahre vergeben. Nach Ablauf dieser Zeitspanne erfolgt eine Überprüfung, ob die Kriterien weiterhin erfüllt sind.

Der Hauptausschuss beauftragte die Verwaltung zu prüfen, welche Kosten mit dem Projekt verbunden sind und welche(r) Mitarbeiter/-in der Verwaltung dieses Projekt begleiten könnte.

Stadtrat Dr. Horst Leier und ich sind der Meinung, dass dieses Projekt sehr unterstützenwert ist und durchgeführt werden sollte.

2.     Haushalt 2012

Kämmerer Sigi Zengerle legte eine Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012 vor.

Grundsätzlich strebt die Verwaltung mit Bürgermeister Armin Schaupp an der Spitze einen Haushalt an, der ohne Nettoneuverschuldung auskommt. Begründet wird dies mit überdurchschnittlichen Einnahmen, z.B. aus der Gewerbesteuer (Ansatz 6,3 Mio. €, Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt € [ohne Sonderrücklagen] 3 Mio. €, geplante Freie Finanzspitze 1,6 Mio. €).

Trotz dieser guten Finanzdaten blieben etliche geplante Projekte nur mit einer Schuldenaufnahme finanzierbar. Aufgabe des Stadtrates ist es nun, einerseits Einsparmöglichkeiten zu finden bzw. bei der Realisierung gewünschter Projekte eine Finanzierungsmöglichkeit aufzuzeigen. Dazu werden die geplanten Haushaltsberatungen reichlich Gelegenheit bieten.