Berichterstattung im Allgäuer Anzeigeblatt vom 17.01.2012 zu den Themen Hofgarten und Bebauungsplan Blaichacher Straße (Newsletter der Stadt Immenstadt vom 17.1.2012)
Stellungnahme
Hofgarten:

Zitat „… es sei aber schwierig, so einen Beschluss (z. B. Sanierung/Modernisierung des Hofgartens) zu realisieren, wenn der 1. Bürgermeister dagegen sei …“

Hier gilt es deutlich darauf hinzuweisen, dass es nach der Bayer. Gemeindeordnung Hauptaufgabe des Bürgermeisters ist, Beschlüsse des Stadtrates umzusetzen, ob sie ihm gefallen oder nicht.
Wie bereits vielfach aufgezeigt (z. B. Gymnasium) handelt der Bürgermeister genau nach dieser Vorgabe und setzt alle Beschlüsse des Stadtrates professionell um. Genauso würde er bei einem Beschluss zum Hofgarten verfahren.

Bebauungsplan Blaichacher Straße

Es ist falsch zu schreiben „alter Bebauungsplan wurde nicht umgesetzt“. Es gab nur einen Beschluss des Stadtrates aus den 70er Jahren, dass ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll, es wurde aber nie einer erarbeitet.