Information aus der Hauptausschussitzung vom 18.9.2016 Haushaltsentwurf 2017 – Grundlage für Grundsteuersenkung gelegt In den letzten Wochen wurden Bürgermeister Armin Schaupp und den Stadträten von SPD, Grünen und Aktiven unterstellt, die erhöhte Grundsteuer würde nicht mehr gesenkt und sei ein Freibrief für Mehrausgaben. Einer sagte: „Das hat es noch nie gegeben, dass in Deutschland eine […]
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Jahr: 2016
Spardiskussion im Stadtrat am 11. Oktober
Sie sind es gewohnt, von mir umgehend über Stadtratsentscheidungen informiert zu werden. Diesmal kollidierten bei mir Ehrenamt und Beruf – deswegen mit etwas Verspätung mein Beitrag zur Sitzung vom 11. Oktober. Ob wir richtig entschieden haben? Die Zukunft wird es zeigen, ob alle Befürchtungen (“Kultur wird platt gemacht”) eintreffen werden oder ob die Kürzungen vielleicht […]
Ausschüttungen Sparkasse Allgäu – Kurzfassung der Fakten aus dem Gutachten von Prof. Eilenberger von Stadtrat Peter Schmid
Zum 31.12.2014 ergab sich ein „Hartes Kernkapital“ (ist gleich dem Kernkapital bei der Sparkasse Allgäu [SKA]) von 319,033 Mio. € Hieraus ergibt sich eine Ist-Kernkapitalquote von 13,27 % Die gesetzlichen Anforderungen erhöhen sich ab 2016 bis 2019 in jedem Jahr (von 8%) um plus 0,625% und erreichen im Jahr 2019 eine geforderte Kernkapitalquote von 10,5%. […]
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 29. September
Breiten Raum der Stadtratssitzung vom 29. Sept. 2016 nahm das “Sparkassen-Gutachten” von Prof. Dr. Eilenberger und die erste Einsparrunde bei den freiwilligen Leistungen ein. Die nicht erledigten Tagesordnungspunkte werden in der nächsten Stadtratssitzung abgearbeitet. Kommentar zum Gutachten von Prof. Dr. Guido Eilenberger zur Praxis der Gewinnermittlung und Gewinnausschüttung der Sparkasse Allgäu „Reiche Sparkasse“ – arme […]
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 26. September, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch
Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt: 1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am Montag, 26. September, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 29. September (Tagesordnungspunkte, die während dieser Sitzung nicht erledigt werden, werden in einer weiteren Sitzung am Dienstag, 4. Oktober, 19.00 Uhr behandelt.) 2. Öffentliche Bürgerinformation von […]
Wichtige Beschlüsse der Hauptausschussitzung vom 20.9.2016
1.) Keine Kürzung bei den Jahreszuschüssen an die Vereine 2016 Es wurde einmütig beschlossen, die Jahreszuschüsse aus Vertrauensschutzgründen an die Vereine in gleicher Weise wie im Jahr 2015 zu gewähren. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt 2016 eingestellt. 2.) Immenstadt-Parkkarte – Initiative von StR Michael Würfel erfolgreich Nach kurzer Diskussion, bei der es vor […]