Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft  die Aktiven

am Montag, 20. März, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Nebenraum, Immenstadt

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

          Montag, 20. März, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzungen vom 23. und 29. März 2017

 

  1. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

         Montag, 20. März, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzungen.

 

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 23. März 19.00 Uhr

       1. Genehmigung Protokolle

       2. Haushaltsangelegenheiten

  • Zwischenbericht Haushaltsjahr 2016
  • Haushalt 2017

Kommentar: Wir halten Wort. Die Finanzentwicklung und der Sparkurs machen es möglich. Wie der Bevölkerung versprochen, soll die Grundsteuer auf 535 Punkte gesenkt werden. Eine (in unseren Augen ungerechte) Straßenausbaubeitragssatzung, die wir eigentlich zwingend einführen müssten, würde einen Effekt von etwa 100 – 150 Grundsteuerpunkten haben, um die wir die Grundsteuer nochmals weiter absenken könnten. Somit bewegt sich die Stadt im Bereich der Grundsteuer wieder in einem den umliegenden Gemeinden ähnlichen Niveau.


         3. Aufhebung Sanierungssatzung Bühl (verschoben auf die Sitzung am 29.3.2017)

         4. Antrag SPD-Fraktion zur Sparkassenausschüttung

         5. Verordnung Verkaufsoffener Sonntag am 7. Mai 2017

         6. Vorbericht zur BR1-Veranstaltung in Bühl am Alpseehaus / Alpsee Skytrail

 

Themen der Stadtratssitzung am Mittwoch, 29. März, 19.00 Uhr

       1. Verkauf des ehemaligen Rot-Kreuz-Hauses – Vorstellung der Detailplanungen zweier Bieter

   2. Bauleitplanung und Ortsentwicklung Bühl

       3. Hochwasserschutz Winkelbach

Vorstellung der Planung durch das Wasser-Wirtschafts-Amt.

      4.   Gesplittete Abwassergebühr – Festlegung Abflussbeiwerte

      5. Förderprogramm Soziale Stadt – Flurstraße

Vorstellung des Submissionsergebnisses zur Ausschreibung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Bauausführung.

      6. Neubau Geh- und Radweg entlang der Ortsumfahrung Rauhenzell

Information zur Planung und Beschluss zur Einreichung des Förderantrags.

Herbert Waibel