Ergebnisse der Stadtratssitzung am Donnerstag, 23. März 2017

  1. Haushaltsangelegenheiten
  • Zwischenbericht Haushaltsjahr 2016

Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt wird aufgrund höherer Einnahmen und niedrigerer Ausgaben als geplant leicht überplanmäßig ausfallen.

Im Vermögenshaushalt sind die Einnahmen unter Planansatz auch die Ausgaben konnten nicht planmäßig getätigt werden.

Der Stadtrat nahm den Bericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  • Haushalt 2017

Der Haushalt 2017 entspricht den vom Stadtrat beschlossenen Finanzrichtlinien und kommt dementsprechend ohne Nettokreditaufnahme aus.

Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beträgt 1.926.000 € (Vorjahr 3.850.000 €).

Zum Ausgleich des Haushaltes ist entsprechend den Finanzrichtlinien ein Generationenbeitrag von 632.500 € erforderlich. Der Hebesatz der Grundsteuer B sinkt somit von 693 Punkten in 2016 auf 535 Punkte in 2017 (-22%). Die Gesamteinnahmen der Grundsteuer B sind mit 2.752.500 € veranschlagt (Vorjahr 3.560.000 €).

Mit 18:4 Stimmen beschloss der Stadtrat, die Haushaltssatzung der Stadt Immenstadt i. Allgäu für das Haushaltsjahr 2017 in der dem Stadtrat vorgelegten Fassung zu verabschieden. Dagegen stimmten die Vertreter der JA und zwei Vertreter der CSU.

 

 

die Aktiven-Wählergemeinschaft Immenstadt         Herbert Waibel

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2017 am 23.3.2017

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaupp,

werte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herrn der Verwaltung,

trotz der schwierigen Finanzlage und großer Herausforderungen zeigt der Haushalt für das Jahr 2017, dass die Stadt den richtigen Weg eingeschlagen hat und klaren Kurs hält. Der Haushalt 2017 kommt – so wie die letzten beiden Haushaltsjahre, seit denen wir mit einer Mehrheit aus Aktiven/SPD/Grünen und Bürgermeister Armin Schaupp die Verantwortung tragen – ohne Nettokreditaufnahme aus, die Zuführung an den Vermögenshaushalt beträgt 1.925.800 € (2016: 3.850.000 €).

Maßnahmen aus Einsparungen und Generationenbeitrag wirken

Nach dem schwierigen Haushaltsjahr 2016 zeigt sich, dass unsere Maßnahmen aus Einsparungen und Generationenbeitrag / Grundsteuererhöhung gewirkt haben. Mit einer Kraftanstrengung und Belastung unserer Bürgerinnen und Bürger haben wir eine weitere Verschuldung im städtischen Haushalt gestoppt. Uns freut es besonders, dass wir im sozialen Bereich keine Kürzungen vornehmen mussten. Und es freut uns, dass die Schwarzmaler nicht Recht hatten, die meinten, unsere Bürger würden aus Immenstadt flüchten und Auswärtige würden abgeschreckt, sich in Immenstadt niederzulassen und zu bauen. Das Neubaugebiet in Rauhenzell, die Zunahme bei der Gewerbe- und Einkommensteuerentwicklung zeigt, dass Immenstadt eine für Bürgerinnen und Bürger attraktive Stadt ist und bleibt.

Senkung der Grundsteuer

Wir halten Wort. Wie der Bevölkerung versprochen, beinhaltet der Haushalt 2017 eine Senkung der Grundsteuer auf 535 Punkte. Eine (in unseren Augen ungerechte, weil nur wenige Bürger stark finanziell belastende) Straßenausbaubeitragssatzung, die wir eigentlich zwingend einführen müssten, würde einen weiteren Effekt von etwa 100 – 150 Grundsteuerpunkten haben, um die wir die Grundsteuer nochmals weiter absenken könnten. Somit bewegt sich die Stadt im Bereich der Grundsteuer wieder in einem den umliegenden Gemeinden ähnlichen Niveau. Dies erreichen wir nur dadurch, dass wir nur Investitionen anpacken, die unaufschiebbar sind, z. B. die nicht vorhersehbaren Kosten für die Umgehung Rauhenzell mit Geh- und Radweg, die aufgrund der Brückensanierung bei Stein notwendig wird.

Dank an die Bürger und den Mittelstand

Dass Immenstadt finanziell handlungsfähig ist und bleibt, verdanken wir unserem Mittelstand und unseren Bürgern. Wir bedanken uns für die Geduld, das Verständnis und das Vertrauen, dass wir von vielen Mitbürgern erfahren haben.

Um den schwierigen Weg eines ausgeglichenen Haushalts gehen zu können, benötigen wir weiterhin deren Hilfe.

Dank an die Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Im Zuge der Spardiskussion des letzten Jahres wurde pauschal, vor allem aus den Reihen der Immenstädter CSU, der Vorwurf erhoben, Immenstadt sei – im Vergleich zu anderen Kommunen – personell überbesetzt und etliche Mitarbeiter/-innen wären zu hoch eingruppiert / würden somit zu gut bezahlt.

Auf diese Weise werden plump Stimmungen geschürt, Sachpolitik bleibt auf der Strecke. Und das sind dann die gleichen, die sich darüber beklagen, dass Immenstadt so eine schlechte Außenwahrnehmung habe.

Die Haushaltsberatungen im Vorfeld, bei dem die Personalkosten und die Personalstruktur intensiv unter die Lupe genommen wurden, haben deutlich aufgezeigt, dass unsere Stadtverwaltung eher zu knapp, aber effektiv und gut aufgestellt ist und einen guten Job für die Bürger macht und dafür angemessen entlohnt wird. An dieser Stelle möchte ich allen unseren Mitarbeiter/-innen unserer Stadt für ihre Arbeit und ihr Engagement für unsere Stadt danken!

Starke Schwankungen bei der Freien Finanzspanne

Unsere solide Haushaltspolitik wirkt. Die Freie Finanzspanne zeigt auf, wie viel Geld der Stadt nach der Bedienung der Verpflichtungen noch für Investitionen bleibt. Hatten wir 2014 eine negative Freie Finanzspanne von minus 700.000 €, betrug sie 2015   1,63 Mio.€, 2016   2,7 Mio € und in diesem Jahr 810.000 €. Diese großen Schwankungen machen deutlich, welche enormen Anstrengungen auch künftig nötig sein werden, wichtige Investitionen in unsere Infrastruktur, insbesondere die Schulen, zu tätigen und andererseits weiterhin einen soliden finanzpolitischen Kurs zu fahren.

Sorge um finanzielle Entwicklung der Stadtwerke

Sorge bereitet uns weiterhin die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtwerke mit den defizitäre Einrichtungen (in Klammern die durchschnittlichen Fehlbeträge die letzten Jahre):

Hallenbad (ca – 700.000 €), Freibad (ca – 250.000 €), Tiefgaragen (ca – 300.000 €) und Fernwärme (ca – 200.000 €).

Der Erlös durch Ausschüttung städtischer AÜW-Anteile (1,2 Mio €) reicht zu deren Defizitabdeckung (1,45 Mio €) nicht aus. Auch hier sind wir gefordert, dem entgegen zu steuern.

Gemeinsam anstehende Aufgaben bewältigen

Prioritäten setzen, in die Infrastruktur zu investieren und sparsam zu haushalten bleibt eine Daueraufgabe. Die Senkung der Grundsteuer macht deutlich, dass wir unsere Bürger über den Generationenbeitrag nur im absolut notwendigen Maß belasten, damit Immenstadt zukunftssicher bleibt. Gemeinsam mit unseren Bürgern packen wir es, dass wir die anstehenden Aufgaben bewältigen werden.

Dank

Wir bedanken uns bei allen Kollegen für die konstruktiven Gespräche;

wir bedanken uns ebenso bei der Verwaltung mit Kämmerer Stephan Wohlfarter und Bürgermeister Armin Schaupp an der Spitze für die gut vorbereitete, transparente Präsentation des Haushalts.

Die Stadtratsfraktion der Wählergemeinschaft die Aktiven stimmt dem Haushalt 2017 einstimmig zu.

 

 

Haushalt 2017 – die wichtigsten Zahlen im Überblick

(in Klammern die Zahlen; Ansatz 2016)

 

 Finanzierung
Gesamtvolumen 43.265.574 € (43,8 Mio €)
Verwaltungshaushalt 31.930.584 € (29,8 Mio €)
Vermögenshaushalt 11.334.990 € (11,2 Mio €)
Zuführung Verwaltungshaushalt an Vermögenshaushalt
Ansatz 2017 1.925.800 € (3,85 Mio €)
Davon aus Generationenbeitrag entsprechend Finanzrichtlinien 632.500 €

135 Punkte

Grundsteuer B

 (1,4 Mio €)

(273 Punkte

Grundsteuer B)
Entnahme Allgemeine Rücklage 1.068.800 € (400.000 €)
Zuschüsse 2.604.690 € (1,7 Mio €)
Beiträge 500.500 € (765.000 €)
Grundstückserlöse 3.650.000 € (2,8 Mio €)
Kreditaufnahme
Geplant 1.150.000 € (1,15 Mio €)
Tilgung 1.150.000 € (1,15 Mio €)
Rücklagenentwicklung
2008: 1,7 Mio. €; 2009: 1,4 Mio. €; 2010: 1,6 Mio. €; 2011: 2,0 Mio. €; 2012: 2,0 Mio. €; 2013: 1,8 Mio. €; 2014: 1,7 Mio. €, 2015: 1,5 Mio. €, 2016: 1,1 Mio. € (Ansatz), 2017 1,34 Mio €
Schuldenentwicklung städtischer Haushalt
2007: 21,8 Mio. €; 2008: 23,1 Mio. €; 2009: 26,0 Mio. €; 2010: 26,5 Mio. €

2011: 28,9 Mio. €; 2012: 29,4 Mio. €; 2013: 31,1 Mio. €; 2014: 32,3 Mio. €;

2015: 20,9 Mio. € (2015 11,4 Mio. € Übertragung an Stadtwerke für Abwasserbeseitigung),

2016: 20,9 Mio. €; 2017 20,9 Mio €
Schuldenentwicklung Stadtwerke
2017 29,04 Mio EUR  2016  26,5 Mio. EUR
Schuldenentwicklung Allgäu Immenstadt Tourismus GmbH
2017 0,586 Mio EUR  Invest Skytrail
Gesamtschuldenstand
2017 50,5 Mio EUR  47,8 Mio EUR
Gewerbesteuerentwicklung
2007: 6,7 Mio. €; 2008: 2,2 Mio. €; 2009: 2,9 Mio. €; 2010: 3,9 Mio. €

2011: 5,7 Mio. €; 2012: 6,3 Mio. €; 2013: 4,7 Mio. €, 2014: 5,2 Mio. €; 2015: 5,6 Mio. €; Ansatz 2016: 6.2 Mio. €; 2017 6,4 Mio €
Einkommensteuerentwicklung
2007: 4,4 Mio. €; 2008: 4,9 Mio. €; 2009: 4,9 Mio. €; 2010: 4,7 Mio. €

2011: 4,9 Mio.€; 2012: 5,3 Mio. €; 2013: 5,7 Mio. €; 2014: 6,1 Mio. €; 2015: 6,2 Mio. €; Ansatz 2016: 6,6 Mio. €; 2017 6,8 Mio €
Schlüsselzuweisungen des Landes
2007: 0 Mio. €; 2008: 0 Mio. €; 2009: 1,1 Mio. €; 2010: 3,7 Mio. €

2011: 2,8 Mio. €; 2012: 2,6 Mio. €; 2013: 2,0 Mio. €; 2014: 1,9 Mio. €; 2015: 3,1 Mio. €; Ansatz. 2016: 3.04 Mio.  €; 2017 2,5 Mio €
Kreisumlage
2007: 5,8 Mio. €; 2008: 6,2 Mio. €; 2009: 5,4 Mio. €; 2010: 4,3 Mio. €

2011: 5,6 Mio. €; 2012: 5,5 Mio. €; 2013: 6,2 Mio. €; 2014: 6,2 Mio. €; 2015: 5,6 Mio. €; Ansatz 2016: 6,5 Mio. €; 2017 6,9 Mio €
Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt
2007: 3,1 Mio. €; 2008: 2,3 Mio. €; 2009: 0,9 Mio. €; 2010: 4,7 Mio. €; 2011: 3,5 Mio. €; 2012: 3,8 Mio. €; 2013: 1,5 Mio. €; 2014: 1,4 Mio. €; 2015: 2,75 Mio. €;

Ansatz 2016: 3,85 Mio. €; 2017 1,93 Mio €
Verwaltungshaushalt: Berechnung freie Finanzspanne
2017 2016 (Ansatz)
Mindestzuführung i.H.d. Tilgung 1,15 Mio € 1,15 Mio €
Tatsächliche Zuführung 1,96 Mio € 3,85 Mio €
= freie Finanzspanne 0,81 Mio € 2,70 Mio €

 

Anmerkung: Die steigende Verschuldung der Stadtwerke hat folgende Ursachen:

  1. Vorleistungen z.B. Wasser, Kanal, Hochbehälter usw. (muss langfristig durch Gebühren wieder ausgeglichen werden).
  2. Defizitäre Einrichtungen (in Klammern die durchschnittlichen Fehlbeträge die letzten Jahre)

Hallenbad (- 700.000 €/Jahr), Freibad (- 250.000 €/Jahr), Tiefgaragen (- 300.000 €/Jahr), Fernwärme (- 200.000 €/Jahr) sind den Stadtwerken zugeordnet. Der Erlös durch Ausschüttung städtischer AÜW-Anteile (1,2 Mio €) reicht zur Defizitabdeckung nicht aus.

Anmerkung: Die Schulden der Tourismus GmbH bilden eine Investition (Darlehen) in den Alpsee Skytrail ab. Dieses Darlehen wird mit den Einnahmen aus dem Alpsee Skytrail Zug um Zug getilgt.

 

Eckdaten des Haushaltes 2017 und Finanzplan bis 2020, vorgestellt durch Kämmerer Stephan Wohlfarter (PowerPointPräsentation – anklicken und nach unten scrollen)

Download (PPT, 3.97MB)

 

2. Antrag SPD-Fraktion zur Sparkassenausschüttung

Mit 10 : 12 Stimmen wurde der SPD-Antrag

„Der Stadtrat Immenstadts bittet, dass alle Vertreter des Stadtrats Immenstadt im Zweckverband der Sparkasse Allgäu, sich im Verwaltungsrat und in der Zweckverbandsversammlung für eine angemessene Gewinnausschüttung der Sparkasse Allgäu an ihre gewährtragenden Kommunen einsetzen mögen.“

abgelehnt.

Die Sichtweise der SPD: Es gehe nicht wie vom Verwaltungsratsvorsitzenden, Oberbürgermeister Kiechle, geäußerten darum, „kommunale Haushalte zu sanieren“, sondern um das Bemühen die kommunalen Haushalte zu stärken. Entgelte aus Beteiligungen zu erlangen stehe im Einklang mit der Gemeindeordnung, die die Geltendmachung solcher Entgelte in der Rangfolge vor Steuern für die kommunalen Haushalte einforderten. Da die Sparkasse Allgäu entsprechend ihrer Substanz und Kapitalausstattung dazu uneingeschränkt in der Lage sei, solle sie dieser Verpflichtung endlich Rechnung tragen.

Bürgermeister Armin Schaupp schloss sich zwar vom Grundsatz dieser Analyse an, wollte aber bis zur Vorlage des nächsten Jahresabschlusses der Sparkasse Allgäu warten, ob die vom Vorsitzenden der Spk. Allgäu, Herrn Hegedüs sehr pessimistische Prognose der Geschäftsentwicklung / Gewinnannahme im Jahr 2017 der Spk. Allgäu tatsächlich eintritt und dann das weitere Vorgehen beschließen. Unsere Fraktion schloss sich mehrheitlich dem Antrag der SPD an.

 

3. Verordnung Verkaufsoffener Sonntag am 7. Mai 2017

Der Stadtrat beschloss einstimmig die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 07.05.2017, anlässlich der Veranstaltung „Frühling im Städtle – Gesundheit, Garten und Lebensfreude mit Immenstädter Automobilausstellung“.

 

4. Vorbericht zur BR1-Veranstaltung in Bühl am Alpseehaus / Alpsee Skytrail 19.-21.Mai 2017

Direkte Infos zur Veranstaltung finden Sie unter

https://www.bayern1-radioclub.de/bayern1-outdoorfestival

Das Allgäuer Anzeigeblatt berichtete am 18.3. im Allgäu-Teil, S. 25 im Vorfeld:

„Freiluft-Spektakel rund um den Alpsee

Festival Im Oberallgäuer Bühl geht im Mai ein Großereignis über die Bühne. Der Mix aus Party, Sport und Naturerlebnis soll Tausende anlocken

Immenstadt Sport, Fitness und Naturerlebnis auf der einen – Musik, Party und Kulinarik auf der anderen Seite: Das erwartet Besucher des großen Outdoor-Festivals, das vom 19. bis 21. Mai in Bühl am Alpsee (Oberallgäu) über die Bühne gehen wird. Veranstalter sind der Radiosender Bayern 1 und die Stadt Immenstadt. Beide erwarten tausende Besucher aus ganz Bayern.

Immenstadts Tourismuschef Alfred Becker feilt seit Monaten am Sportprogramm des Festivals. Er sieht in dem ungewöhnlichen Mix die ideale Möglichkeit, um die vielen Vorzüge der Alpseeregion im ganzen Freistaat bekannt zu machen. Besucher erwartet demnach ein vielseitiges Erlebnis-Angebot, das unter kundiger Anleitung direkt am Alpsee stattfindet oder von dort in die Umgebung führt – vom Klettern, Kräuterwandern und Walken über E-Bike- oder Mountainbike-Touren bis zum Kanufahren, Stand-up-paddling und „Zorbing“, bei dem man sich in einer Kunststoffkugel fortbewegt. Alle Sport-Aktivitäten können in Form eines pauschalen „Erlebnis-Rucksacks“ gebucht werden. Erhältlich sind aber auch Tagespässe. „Und natürlich können Besucher einfach übers Festivalgelände flanieren und viele Attraktionen erleben“, sagt Michael Heinemann vom Bayerischen Rundfunk. Ziel sei es, die Leute „möglichst viele Dinge ausprobieren zu lassen“.

Skytrail-Kletterturm und Slacklines gehören daher vom 19. bis 21. Mai ebenso dazu wie der Bayern 1-Ballon, Fahrten mit dem Alpseesegler und Kinderangebote. Zur Entspannung gibt es Pilates- und Yoga-Kurse. Auf der Seebühne sorgen Livebands, DJ und B1-Moderatoren bis in die Nacht für Stimmung, außerdem wird ein großes Partyzelt aufgebaut. Ein Essensmarkt mit zehn „Foodtrucks“ soll Hunger und Durst vertreiben. (raf)“