Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft  die Aktiven

am Montag, 17. Juli 20.00 Uhr, Hotel Hirsch

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

  1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 17. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 20. Juli.

 

    2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 17. Juli, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Themen der Stadtratssitzung am Dienstag, 20. Juli, 19.00 Uhr

  1. Geschäftsordnung des Stadtrates

1.1 Berufung und Vereidigung des Nachrückers für das verstorbene Stadtratsmitglied Werner Oppold. Die Stadtrats-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt Herrn Richard Schindele als Nachrücker vor.

1.2 Änderung in der Besetzung von Haupt-, Bau-, Umwelt- und Rechnungsprüfungsausschuss.

 

2. Bestellung von Vertretern für die Organe von Zweckverbänden und sonstigen Organisationen, an denen die Stadt beteiligt ist.

2.1 Zweckverband Land- und Alpwirtschaftsschule Immenstadt

2.2 Oberallgäuer Volkshochschule

 

3. Auflösung der Energie- und Versorgungs-GmbH&CoKG Oberallgäu

 

4. Aufhebung der Plakatierungsverordnung

 

5. Nachprüfantrag zu TOP 2 der Hauptausschusssitzung vom 20.06.2017

Die Stadträte des Ortsteils Rauhenzell unter der Federführung von Aktiven-Stadtrat Rudi Seber beantragen, dass der Beschluss, zwei neue Straßen in Rauhenzell in „Staufenbergstr.“ und „Blumenbichl“ zu benennen, aufgehoben wird. Sie beantragen, den beiden Straßen die Namen „Nagelfluhstraße“ und „Stadelweg“ zu geben.

 

6. Bauleitplanung – Erweiterung des Geltungsbereichs der Abstandsflächensatzung vom 19.03.2009 (Kernstadt Immenstadt)

 

7. Fragen von Stadträten zu den Beteiligungsberichten

 

8. Haushaltsangelegenheiten

Strategisches Finanzkonzept zur Finanzierung der Schulinvestitionen und der Deckungslücke „Stadtwerke“

 

9. Eigenbetrieb Stadtwerke

Einbau Blockheizkraftwerk im Hallenbad – Auftragsvergabe

 

10. Zwischeninformation Engpass Kinderhortplätze