Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:
- Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am
Montag, 25. September, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch (Konferenzraum), Immenstadt
Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 28. September
- Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am
Montag, 25. September, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.
Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 28. September, 19.00 Uhr
1. Genehmigung von Protokollen
2. Genehmigung verkaufsoffener Feiertag
3. Bauleitplanung
3.1 Bräunlings-Ost; Aufstellen eines Bebauungsplanes mit Satzungsbeschluss
3.2 Verlängerung der Veränderungssperre – Bereich „Bühl-Mitte“
4. Grundschule Königsegg
Sachstandsbericht zur Betriebserlaubnis und weiteres Vorgehen.
Kurzinfo: Das Landratsamt verlangt, dass innerhalb eines Jahres im Gebäude der Brandschutz baulich aktualisiert wird. Sonst würde die Betriebserlaubnis nicht verlängert. Dies ist mit enormen Kosten im Millionenbereich verbunden und wirft die Frage auf, ob dann noch eine Generalsanierung (komplette Entkernung) zu rechtfertigen ist, wenn die für den Brandschutz eingesetzten Finanzmittel sozusagen „umsonst“ eingesetzt werden würden.
5. Vorabinformation – Planungsstand „Sanierung Bahnhofstraße“
6. Anfragen und Berichte
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