Liebe Freunde der Aktiven,

liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

durch die Faschingsferien gerät der Zeitplan zur Information der nächsten Stadtratssitzung etwas kurz. Die unten angeführten Themen wurden von der Verwaltung benannt, können aber noch u.U. an der Beiratssitzung am 11. März, in der die Stadtratssitzung vorbereitet wird, noch leicht verändert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Waibel

 

Herzliche Einladung zur

öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven

Montag, 11. März 2019, Hotel Hirsch (Konferenzraum), 20.00 Uhr

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

 

Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 11. März, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, (Konferenzraum), Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 14. März 2019

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 11. März, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 14 März, 19.40 Uhr!, Rathaus (sollten die Tagesordnungspunkte nicht alle behandelt werden, erfolgt die Fortsetzung der Stadtratssitzung am 19. März.)

  1. Genehmigung von Protokollen
  2. Verordnung über den Ladenschluss an Sonn- und Feiertagen 2019-2023
  3. V-Markt: Vorstellung der Sanierungs- und Erweiterungspläne
  4. Erneuerung Mittagstraße – Vergabe Bauauftrag
  5. Einführung einer einheitlichen Betriebskostenregelung für Vereine und die Förderung der Jugendarbeit in Vereinen.
  6. Sicherheitsrecht: Bühl, ‚Unterm Horn‘ – Zwischenbericht Reaktion Landratsamt
  7. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung von Wohnbaugebieten
  8. Satzungsrecht
    • Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
    • Entwässerungssatzung
    • Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  9. Haushalt – Feststellung der Jahresrechnung 2017 und Entlastung
  10. Förderkreis ImmenstadtMagazin – Antrag auf Zuschuss zur Verteilung im Stadtgebiet
  11. Verlängerung Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nördlicher Ortsrand Hub zwischen Trieblingser Weg und Missener Straße“
  12. Anfragen und Berichte