Liebe Freunde der Aktiven,

liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

anbei die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Stadtratssitzung, die am Donnerstag, 25. Juli, 19.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses stattfindet.

Die Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp findet am Montag, 22. Juli, 19.00 Uhr im großen Sitzungssaales des Rathauses statt.

Wegen einer internen Sitzung unserer Wählergemeinschaft entfällt dieses Mal ausnahmsweise die öffentliche Fraktionssitzung.

Herbert Waibel

Tagesordnung Stadtratssitzung, Donnerstag 25. Juli 2019, 19.00 Uhr

1. Genehmigung von Protokollen
2. Haushaltsangelegenheiten Stadt/Stadtwerke
2.1 Jahresrechnung 2018
2.2 Jahresabschlüsse der Kurbetriebe Immenstadt i. Allgäu 2016 und 2017 – Entlastung
2.3 Jahresabschluss 2015 Stadtwerke Immenstadt i. Allgäu – Entlastung
3. Erdgaslieferung – Zuschlagserteilung
4. Verkaufsoffener Feiertag 03.10.2019: Verordnung
5. Bauleitplanung
5.1 Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan “Hotel Bühl-Mitte”
5.2 Billigungs – und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Hotel Bühl-Mitte”
6. Kindertagesstätten
6.1 Kita – Aktuelle Bedarfszahlen
6.2 Entscheidung zur Abdeckung des weiteren Bedarfs
7. Stadtspange: Shared place und Kreisverkehr in der Sonthofener Straße (Opel Haeberlen)
8. Gemeindestraßen: Sanierungs- und Handlungskonzept
9. Gewerbegebiet Seifen West: Vorstellung und Beschluss Förmliche Aufstellung
10. Stadtentwicklung Südstadt – Wohnbebauung hinter dem Friedhof
11.  7. Änderung Flächennutzungsplan Werdenstein
11.1 Abwägung und Beschlussfassung der Auslegung/Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 1 BauGB
11.2 Billigung und Auslegung des Flächennutzungsplans gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
12. Anfragen und Berichte