Die letzte Sitzung des Stadtrates der Stadtratsperiode 2014 – 2020 findet am Dienstag, 21.  April 2020 um 19.00 Uhr in der Hofgarten-Stadthalle statt.

Damit die notwendigen und vorgeschriebenen Sicherheitsabstände wegen der Corona-Pandemie eingehalten werden können, wird die Besucheranzahl auf 18 Personen beschränkt.

 

Tagesordung

1. Genehmigung von Protokollen

2. Änderung der Kurbeitragssatzung

3. Bauleitplanung

3.1 Bebauungsplan „Hub-Nord“ – Nördlicher Ortsrand Hub zwischen Triblingser Weg und Missener Straße

– Genehmigung des städtebaulichen Vertrags

– Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Beschlussfassung

3.2 Hotel „Bühl Mitte“

Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Beschlussfassung

3.3 Bebauungsplan Erweiterung Hub Ost und Hub Südteil

Teilaufhebung – Behandlung eingegangener Stellungnahmen sowie Beschlussfassung

4. Gewerbegebiet Seifen West – Baubeschluss

5. Städtische Baumaßnahmen – Schlussberichte

6. Antrag der SPD – Kulturfond

7. Antrag ‚die Aktiven‘ – Rückerstattung von Kinderbetreungsgebühren wg. Corona-Pandemie

8. Alte Schule Bühl – Sachstandsbericht

9. Anfragen und Berichte