Herzliche Einladung

zur öffentlichen Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 22. Juni, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Salzstraße 8, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 12. März.

Es gelten die aktuellen Corona-Regelungen der Gastronomie.

 

Tagesordnung der Stadtratssitzung am Donnerstag, Juni, 19.00 Uhr, Hofgarten (Es gelten die aktuellen Corona-Regelungen bei öffentlichen Veranstaltungen.)

1. Genehmigung von Protokollen

2. Bauleitplanverfahren

2.1 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Diepolz Süd“ und 12. Änderung des Flächennutzungsplanes

2.2 Flächennutzungsplanes – 11. Änderung „Klinik-Erweiterung“

3. Digitalpakt Schule – „Sonderbudget Leihgeräte“

4. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2018

5. Haushaltssperre

6. Satzungsrecht

6.1 Änderung der Satzung der Zweitwohnungssteuer

6.2 Änderung der Satzung des örtlichen Stadtverfassungsrechts

7. Änderung der Geschäftsordung des Stadtrates

8. Änderung der Anzahl der Beiräte der Alpsee Immenstadt Tourismus GmbH

9. Nachprüfungsantrag Dr. Markus Pfister und Stefan Hollfelder