Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,
anbei die Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung dieses Jahres.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchplatz-Quartier wird nach Prüfung erneut ausgelegt
Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 28. September 2022 auf Antrag des Vorhabenträgers Kirchplatz Quartier Bau- und Grundstücks GmbH & Co. KG die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kirchplatz Quartier“ beschlossen.
Im Rahmen der Beteiligung wurden 28 Behörden und Träger öffentlicher Belange zu einer Stellungnahme aufgefordert. Ebenso wie die Öffentlichkeit, hatten sie bis zum 11. Okt. 2023 Zeit, sich zu äußern. Von der Öffentlichkeit wurden keinerlei Anregungen, Bedenken und Hinweise vorgebracht.
In der Sitzung wurden alle Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen vorgestellt. Es gab keine erheblichen, aber viele kleine vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen. Deswegen empfahl die Bauverwaltung, den angepassten Entwurf erneut auszulegen.
Einstimmig stimmte der Stadtrat den Abwägungs- und Beschlussempfehlungen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ohne Änderung zu.
Ebenso einstimmig beschloss der Stadtrat die Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB im verkürzten Verfahren erneut zu hören und abzuwiegen.
Ebenso einstimmig stimmte der Stadtrat den Abwägungs- und Beschlussempfehlungen zu den Stellungnahmen ohne Änderung zu.
Kommandantenwahl der FFW Eckarts
Am 4. Dezember 2023 wurde die Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Eckarts durchgeführt.
Thomas Mair wurde als Feuerwehrkommandant und Simon Schüssel als Feuerwehrkommandanten-Stellvertreter gewählt.
Einstimmig bestätigte der Stadtrat diese Wahl.
Unsere Wählergemeinschaft wünscht FFW-Kommandanten Thomas Mair und seinem Stellvertreter Simon Schüssel für ihre Amtszeit alles Gute und allen aktiven Mitgliedern der Feuerwehren unseres Stadtgebietes eine stets unfallfreie Rückkehr von ihren Einsätzen, für die sie für uns alle ihre Zeit opfern und viele Übungen und Engagement investieren. DANKE!
Herbert Waibel
Aktiven-Stadtrat Michael Würfel wird verabschiedet und als Nachfolgerin Karin Hagenauer bestimmt
Aus beruflichen und persönlichen Gründen scheidet Aktiven-Stadtrat Michael Würfel zum Jahresende aus dem Stadtrat aus.
Bürgermeister Nico Sentner würdigte Michael Würfels 9-jähriges Engagement im Stadtrat, wo er sowohl im Hauptausschuss als auch im Bauausschuss seine ganze Erfahrung engagiert einbracht habe. Außerdem hob Bürgermeister Sentner die umfassende Fachkenntnis von Michael Würfel auf dem Gebiet des Bauwesens sowie des Garten- und Landschaftsbaus hervor, die wichtige Projekte in Immenstadt vorangebracht haben. Außerdem lobte er die Fähigkeit Michael Würfels, komplexe Fragen sachlich zu analysieren und dann fundiert im Sinne der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zu entscheiden. Er sei sich sicher, so Bürgermeister Sentner, dass Michael Würfels Engagement für das Allgemeinwohl weitergehe und nicht ende.
Als zweite Listennachrückerin der Aktiven-Wählergemeinschaft die Aktiven wird Karin Hagenauer aus dem Ortsteil Bühl/Rieder für Michael Würfel in den Stadtrat nachrücken und in der ersten Sitzung des Stadtrates im neuen Jahr 2024 vereidigt werden. Erste Listennachrückerin Renate Wichmann hatte ihren Verzicht erklärt, das Amt anzutreten.
Auf Antrag von Fraktionsführer Herbert Waibel werden die Ausschüsse des Stadtrates von der Stadtratsfraktion die Aktiven wie folgt neu besetzt:
Fraktionsvorsitzender: Herbert Waibel (1. Vertr. Florian Hierl, 2. Vertr. Karin Hagenauer)
Hauptausschuss: Florian Hierl (1. Vertr. Herbert Waibel, 2. Vertr. Karin Hagenauer)
Bau- und Umweltausschuss: Herbert Waibel (1. Vertr. Florian Hierl, 2. Vertr. Karin Hagenauer)
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss: Karin Hagenauer (1. Vertr. Florian, 2. Vertr. Herbert Waibel)
Herbert Waibel wird als 1. Vertreter von Ulrich Kennerknecht als Vertreter im Abwasserverband Obere Iller bestellt.
Auch die CSU-Fraktion teilte mit, dass sie zum Jahreswechsel eine Änderung in der Fraktionsführung vornehmen wird. Dr. Thorsten Nusser wird Thomas Wurmbäck als Fraktionsvorsitzender ablösen und Thomas Wurmbäck als sein künftiger Stellvertreter fungieren.
Der Stadtrat nahm die Änderungen zur Kenntnis und billigte sie einstimmig.
Danke, Michael!
Lieber Michael,
Du bist ein Städtler mit Leib und Seele. 1989 hast Du bei der Stadt als Gärtnergeselle begonnen und warst dann als Nachfolger von Herrn Ewald Porsch als Stadtgärtner in fast jedem Winkel des Stadtgebietes bis 2006 tätig. Viele Spielplätze, mit Blumenpracht gestaltete Kreisverkehre und öffentliche Flächen wie dem Klostergarten hast Du Deinen Stempel aufgedrückt. Die Stadtgärtnerei wurde durch Deine Initiative als Ausbildungsbetrieb anerkannt.
Nachdem Du aus den Diensten der Stadt ausgeschieden bist und Deinen Gärtnereibetrieb „Cubus“ gegründet hast, hast Du Dich bei den Kommunalwahlen 2014 von unserer Wählergemeinschaft die Aktiven motivieren lassen, für den Stadtrat zu kandidieren. Deinen guten Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt haben dazu geführt, dass Du in den Stadtrat gewählt wurdest.
Während der letzten 10 Jahre hast Du die Bürger und uns Aktive mit Sachverstand, großer Kreativität und großer Energie im Hauptausschuss, im Bauausschuss und im Stadtrat vertreten. Für Dich war es selbstverständlich, Umweltschutz, Artenvielfalt, Blumenpracht und pragmatische Baulösungen in Einklang zu bringen.
Mit Markus Padrata hast Du das Alpseeschwimmen kreiert und mit einem Team durchgeführt. Auch die „Kleine Seifner Weihnacht“ ist „auf Deinem Mist gewachsen“ und, und, und … Stets ist es Dir wichtig, Menschen zusammen zu bringen um gemeinsam Freude zu haben.
Und – fast nebenbei – hast Du mit Deinem Partner den kleinen Gärtnereibetrieb „Cubus“ zu einem erfolgreichen mittelständischen Unternehmen mit über 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wachsen lassen.
Für das alles sagen wir Aktive: „Danke, Michael!“
Auch sagen wir „danke, dass wir auch künftig auf Deinen Rat und Dein Fachwissen zählen können, damit wir es zum Nutzen unserer Stadt einsetzen können!
Dein
Herbert Waibel
Vorsitzender, Fraktionsvorsitzender
Foto: Der stellvertretende Vorsitzende Rudi Seber und der Vorsitzende Herbert Waibel der Wählergemeinschaft die Aktiven bedanken sich bei ihrem Kollegen Michael Würfel mit einem kleinen Präsent für sein langjähriges, großes Engagement.
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