Liebe Freunde der Aktiven,
liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,
wir laden Sie herzlich zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 13 Mai, 20.00 Uhr im Hotel Krone (Kleiner Tagungsraum), Immenstadt-Stein, Rottachbergstr. 1, ein. Wir bereiten nächste Stadtratssitzung vor.

Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 16. Mai 2024,  20 Uhr!  (die Stadtratssitzung beginnt mit dem nicht öffentlichen Teil, deswegen etwa 1 Stunde späterer Beginn als üblich) , Rathaus, Großer Sitzungssaal:

  1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2024
  2. Zustimmung zur Nutzung des digitalisierten Amtsblatts des LRA Oberallgäu
  3. Ziele und Maßnahmen des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) sowie Einstellung eines Umsetzungsbegleiters
  4. Umwandlung der Stadtwerke in ein Kommunalunternehmen
  5. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Mittelstation der Mittagbahn – Aufstellungsbeschluss sowie frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
  6. Grundschule Immenstadt: Ergebnis des Vergabeverordnung(VGV)-Verfahrens zur Ganztagsbetreuung
  7. Mittagschule Immenstadt: Auftragsvergabe der soz.-päd. Betreuung der Praxis- und Deutschklasse
  8. Anfragen und Berichte

Mit freundlichem Gruß

Herbert Waibel, Fraktionsvorsitzender