Bericht von der Hauptausschussitzung vom 9.10.2012 Änderung der Parkregelung in der Kernstadt am Samstag abgelehnt Nach ausführlicher Diskussion hat der Hauptausschuss mit Stimmengleichheit (5:5) unseren Antrag abgelehnt, auch am Samstag die Werktagsparkregelung (1/2 Stunde frei, dann moderate Gebühren; in der Ausnahme zur Werktagsregelung PP Bauhofinsel kostenloses Parken) einzuführen. Gründe unseres Antrags waren die nicht zu […]
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Autor: Richard Kraus
Stadtratssitzungen im Oktober entfallen – Haushaltsberatungen werden aufgenommen
Mit den Geschäftsleitern hat Bürgermeister Armin Schaupp entschieden, dass im Oktober keine Stadtratssitzungen durchgeführt werden. Unser Bürgermeister begründet dies damit, dass es zunächst entscheidend sei, die Haushaltsberatungen für 2013 aufzunehmen, um dabei die Weichen für die verschiedenen wichtigen, kostenintensiven Projekte zu stellen. Danach sollen die Beratungen im Stadtrat fortgeführt werden. In der am 9.10. stattfindenden […]
Kommentar zur Stadtratssitzung vom 27.9.2012
Dass Immenstädter CSU-Stadträte, die als Kreisräte für einen Ausbau der erneuerbaren Energien von 70 % stimmen und sich nun dem ersten geforderten Schritt innerhalb des Verfahrens des Planungsverbandes „Suchräume zu finden“ verweigern, ist hinlänglich bekannt. „Wie kann man denn eine Suche ablehnen? Das bringt den Planungsverband in seiner schwierigen Aufgabe kaum weiter. Die Suchräume in […]
Bericht zur Stadtratssitzung vom 27.9.2012
Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, anbei mein Bericht zur Stadtratssitzung vom 27.9.2012. Beigefügt sind die Beschlussvorlagen von CSU/FW/JA, die Stellungnahme des Energie- und Umweltreferenten Peter Schmid, die von Bürgermeister/SPD/Grünen/Aktiven unterschriebene und an den Planungsverband Allgäu weitergeleitete Stellungnahme und die von CSU/FW/JA überarbeitete und angefügte Stellungnahme an den Planungsverband Allgäu. 1. Bekanntgaben […]
Öffentliche Fraktionssitzungen
Herzliche Einladung zu den öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven am Montag, 24. September, 20.00 Uhr, Pfarrsaal Knottenried (Schwerpunktthema Windkraftwerke auf dem Stadtgebiet – informelle Anhörung des Regionalen Planungsverbandes) und am Dienstag, 25. September, 20.00 Uhr, Gasthof Hirsch, Konferenzraum (Schwerpunktthemen: Windkraftwerke, Parkregelung in der Kernstadt am Samstag)
Stadtratssitzung vom 28. Juli 2012
1. Hofgarten-Stadthalle Wie bereits berichtet, wurde bei einer Überprüfung festgestellt, dass im Hofgarten sog. Neptun-Spannstähle verbaut sind, die aufgrund ihrer Eigenschaft ohne Vorankündigung plötzlich brechen können. Das Problem fokussiert sich auf die eingebauten Spannstähle (Litzen), die spannungsrisskorrosionsgefährtet sind. Durch ein Ingenieursbüro wurde festgestellt, dass derzeit keine aktuelle Gefährdung besteht – aber eine latente Bruchgefahr. Das […]