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Kurzbericht der Hauptausschussitzung vom 15.5.2012

Bei der Sitzung des Hauptausschusses wurde von der Verwaltung die Situation der städtischen Kindertagesstätten vorgestellt. Dabei waren alle Kindergartenleitungen und die Kinderhortleitung, die auf alle Fragen der Stadträte kompetente Antworten geben konnten. Fazit: In unserer Stadt besteht ein großer Bedarf an Kinderkrippen- / Kindergartenplätzen. Die Firma Bosch hat an die Stadt die Anfrage gestellt, ob […]

Aufgespießt

„Brandschutz – Gymnasium soll geräumt werden“ In einem Artikel der Augsburger Allgemeinen am 12. Mai 2012, Bayernteil, wurde unter der Überschrift „Brandschutz – Gymnasium soll geräumt werden“ berichtet, dass in Neuburg / Donau ein Gebäudetrakt des Descartes-Gymnasiums mit 30 Klassenräumen möglichst bald geräumt werden muss. Grund: Laut Gutachten (bei manchen Stadtratskollegen in Immenstadt ist dieses […]

Bericht zu den wesentlichen Ergebnissen der Stadtratssitzung vom 26.4.2012

Stadtrat verzichtet auf den Bau einer Kombi-Steigbachbrücke Mit 22:3 Stimmen hat der Stadtrat entschieden, auf den Bau einer Kombi-Steigbachbrücke, die gleichzeitig das Monta-Werk für LKW erschlossen und eine LKW-taugliche Brücke über den Steigbach in Ost-West-Richtung geschlagen hätte, zu verzichten. Der Firma Monta wird für den Bau einer eigenen Brücke als Werkszufahrt eine Kostenbeteiligung von 150.000 […]

Schwerpunktthemen der Stadtratsitzung am 26. April 2012

In eigener Sache – Freistellungsbescheid Heute bekam unsere Wählergemeinschaft erfreuliche Post vom Finanzamt Kempten. Routinemäßig wurden vom Finanzamt unsere Rechenschaftsberichte / Rechnungsprüfungsberichte der letzten 3 Jahre geprüft. Das Ergebnis: “Die Körperschaft Freie Wählergemeinschaft -die Aktiven- z.Hd. Herbert Waibel, Rubihornweg 13, 87509 Immenstadt ist nach § 5 Abs.1 Nr. 7 Körperschaftsteuergesetz von der Körperschaftssteuer befreit.” Dies […]

Kommentar: Schaupp nächster Bürgermeisterkandidat der CSU?

In der Heimatzeitung konnte man einer Pressemitteilung der CSU entnehmen, dass sie sich u.a. als „ihre Erfolge“ die Sanierung der Grundschule Stein, den viergruppigen Neubau des Kindergarten St. Nikolaus und die Ausweisung des Gewerbegebiets an der OA 30 „auf die Fahnen“ schreiben. Es waren vor allem Mitglieder der CSU-Fraktion, die sich anfangs vehement dagegen ausgesprochen […]

Richtigstellungen von Bürgermeister Armin Schaupp zu den Vorwürfen der CSU-Immenstadt :

(nl) AZ 31.03.2012 “CSU kritisiert Schaupp” – Richtigstellungen Folgende wesentliche Punkte gilt es richtig zu stellen: “…, dass Bürgerbeteiligung in Immenstadt nur gefragt ist, wenn sie mit der Meinung des Bürgermeisters übereinstimmt.” Hierzu können und konnten sich die Immenstädter Bürger auf zahlreichen Bürgerversammlungen ein eigenes Bild machen. “… So habe der Bürgermeister den Bürgerentscheid zur […]