Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, anbei die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Stadtratssitzung, die am Donnerstag, 25. Juli, 19.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses stattfindet. Die Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp findet am Montag, 22. Juli, 19.00 Uhr im großen Sitzungssaales des Rathauses statt. Wegen einer internen Sitzung unserer Wählergemeinschaft entfällt […]
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Kategorie: Allgemein
Ergebnis der Stadtratssitzung vom 4. Juli 2019 – Budget Feuerwehren des Stadtgebietes
Feuerwehren – Budget für Fahrzeug-Beschaffungen auf 140.000 € gekürzt Die FFW Immenstadt hatte sich an der letzten Jahreshauptversammlung darüber beklagt, dass sie von der Stadt unterfinanziert werde und das derzeitige Budget von 220.000 € nicht ausreiche, um den Fuhrpark aller Feuerwehren auf einem aktuellen Stand zu halten. Von der Verwaltung wurde nun zur Planung/Erhalt des […]
Ergebnisse Stadtrat 2. Juli 2019 – Klostergarten-Tiefgarage wird saniert – Schutzmaßnahmen ‘Unterm Horn’ beschlossenngen
1. Genehmigung der Stadtratsprotokolle vom 23.05., 28.05. und 04.06.2019 Die Stadtratsprotokolle wurden einstimmig genehmigt. 2. Verordnung ‚verkaufsoffener Sonntag‘ am 14.07.2019 genehmigt Die Arbeitsgemeinschaft Impuls hat die Offenhaltung der Geschäfte (verkaufsoff. Sonntag) anlässlich der Veranstaltung „Jahrmarkt der Träume“ am 14.07.2019 von 12 – 17 Uhr beantragt. Einstimmig genehmigte der Stadtrat die entsprechende Verordnung. 3. Feuerwehr: […]
Öffentliche Fraktionssitzung, 1. Juli 2019, 20 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum
Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt: Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am Montag, 1. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, (Konferenzraum), Immenstadt Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 2. Juli 2019 Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am Montag, 1. Juli, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung. Tagesordnung […]
Reiche Kommunen / arme Kommunen – Gedanken zu einer ‘gerechten’ Finanzierung der Kommunen in Deutschland in der Süddeutschen Zeitung
https://www.sueddeutsche.de/politik/staedtetag-burkhard-jung-kommunen-1.4472170
Weg frei für Stadtspangensanierung – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 4. Juni 2019
Sanierung der Stadtspange mit großer Mehrheit beschlossen Geh- und Radweg vom Roßkopfkreisel bis Autohaus Haeberlen wird realisiert – Neubau der ‚Holzhackschnitzelbrücke‘ über den Steigbach erzielt keine Mehrheit Übertragung der Stadtspange an den Freistaat Bayern Grundlage der Sanierung ist die Entscheidung, des Rechnungshofes, dass die Straße an den Freistaat Bayern übertragen werden kann und somit […]