Die Kurzmeldung der Stadtverwaltung zur Stadtratssitzung vom 16. Mai Stadtratsitzung vom 16.05.2013 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.05.2013 die Investitionspläne 2013 für die Feuerwehr und den städtischen Betriebshof beschlossen. Ferner wurde eine Abstandsflächensatzung für das Schulzentrum an der Allgäuer Straße beschlossen. Damit ist der Weg für den Neubau der Grundschule Königsegg rechtlich frei. […]
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Kategorie: Bericht Stadtratssitzung, Ausschuss-Sitzungen
Dringender Handlungsbedarf bei den Ratholzer Brücken
Kommentar v. Florian Hierl zum Tagesordnungspunkt 4 der letzten Stadtratssitzung: Erneuerung von 2 Brücken in Ratholz – Billigung der Planung und Baubeschluss Auch wenn im gerade beschlossenen Haushaltsmodell 2, die 2 Brücken in Ratholz zwischen Jägerhaus und dem Ortsteil Reuter nicht abgebildet sind und Stadtratskollegen von CSU JA und FW den Bürgermeister rügten, warum der […]
Haushalt 2013 verabschiedet
Mit 13 : 11 Stimmen von CSU/JA/FW wurde der Haushalt (Modell 2) verabschiedet – das weitergehende Modell 1, von Verwaltung, Bürgermeister und Aktiven, SPD und Grünen fand somit keine Mehrheit. Wie brüchig das Modell 2 ist, wurde deutlich, als nach der Verabschiedung des Haushalts und Finanzplanes im Tagesordnungspunkt “Brücken Ratholz” der Stadtrat einstimmig dem Antrag […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 13. Dezember 2012
1. Sanierung Abwasserkanal und Regenwasserkanal im Baugebiet Sonthofener Straße Der Stadtrat hat der Maßnahme einstimmig zugestimmt. 2. Stadtentwicklung 2.1 Integriertes Einzelhandels- und Zentrenkonzept (CIMA) 2.2 Integriertes Städtebauliches Sanierungskonzept ISEK Der erarbeitete Generalplan für die Innenstadtentwicklung sowie ein Einzelhandelskonzept wurden vom Stadtrat mit großer Mehrheit (jeweils 19 : 1)verabschiedet. 3. Kinderkrippen Nach Ermittlungen der Verwaltung gibt […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 15.11.2012
Aufgrund der langen Debatte um die Situierung der künftigen Königsegg-Grundschule mit Hort wurde nach dieser Grundsatzentscheidung um 22.15 Uhr abgebrochen. Die weiteren Tagesordnungspunkte werden an einer Sondersitzung am 29. November behandelt. 1. Bekanntgaben und Berichterstattungen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes Diese betrafen die nö. Sitzungen des Bauausschusses (Mieterhöhung bei den städtischen Wohnungen nach […]
Kommentarischer Bericht von der Hauptausschusssitzung am 10.10.2012
Bericht von der Hauptausschussitzung vom 9.10.2012 Änderung der Parkregelung in der Kernstadt am Samstag abgelehnt Nach ausführlicher Diskussion hat der Hauptausschuss mit Stimmengleichheit (5:5) unseren Antrag abgelehnt, auch am Samstag die Werktagsparkregelung (1/2 Stunde frei, dann moderate Gebühren; in der Ausnahme zur Werktagsregelung PP Bauhofinsel kostenloses Parken) einzuführen. Gründe unseres Antrags waren die nicht zu […]