Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, anbei mein Bericht zur Stadtratssitzung vom 27.9.2012. Beigefügt sind die Beschlussvorlagen von CSU/FW/JA, die Stellungnahme des Energie- und Umweltreferenten Peter Schmid, die von Bürgermeister/SPD/Grünen/Aktiven unterschriebene und an den Planungsverband Allgäu weitergeleitete Stellungnahme und die von CSU/FW/JA überarbeitete und angefügte Stellungnahme an den Planungsverband Allgäu. 1. Bekanntgaben […]
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Kategorie: Bericht Stadtratssitzung, Ausschuss-Sitzungen
Stadtratssitzung vom 28. Juli 2012
1. Hofgarten-Stadthalle Wie bereits berichtet, wurde bei einer Überprüfung festgestellt, dass im Hofgarten sog. Neptun-Spannstähle verbaut sind, die aufgrund ihrer Eigenschaft ohne Vorankündigung plötzlich brechen können. Das Problem fokussiert sich auf die eingebauten Spannstähle (Litzen), die spannungsrisskorrosionsgefährtet sind. Durch ein Ingenieursbüro wurde festgestellt, dass derzeit keine aktuelle Gefährdung besteht – aber eine latente Bruchgefahr. Das […]
Ergebnis der Stadtratssitzung vom 24. Juli 2012
1. Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich der Ausstellung „Literatur, Land, Leute“ am 3. Oktober Einstimming hat der Stadtrat beschlossen, den Antrag des Einzelhandelsverbandes IMPULS zuzustimmen, anlässlich der Ausstellung „Literatur, Land, Leute“ einen verkaufsoffenen Feiertag am 3. Oktober 2012 zu genehmigen. 2. Integriertes Stadtentwicklungskonzept – Beschluss über Ziele Mit 17:1 Stimmen hat […]
Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Donnerstag, 19. Juli, 19.00 Uhr
Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Donnerstag, 19. Juli, 19.00 Uhr 1. Bekanntgaben und Berichterstattungen Nichtöffentlicher Beschluss zur Erweiterung um Kinderkrippenplätze St. Mauritius / städt. Kindergarten In diesem Punkt wird der Beschluss des Stadtrates in einer nichtöffentlichen Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Unsere Fraktion wird im Protokoll ihr Abstimmungsverhalten festhalten lassen, damit wir in der Öffentlichkeit über […]
Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Dienstag, 24. Juli, 19.00 Uhr
1. Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich der Ausstellung „Literatur, Land, Leute“ am 3. Oktober 2. Integriertes Stadtentwicklungskonzept – Beschluss über Ziele 3. Klimaschutzkonzept – Vorstellung Schlussbericht 4. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich Bebauungsplan Blaichacher Straße 5. Feuerwehrangelegenheiten: Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die FFW Bühl und eines Löschfahrzeuges für die FFW […]
Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Donnerstag, 19. Juli
1. Bekanntgaben und Berichterstattungen Nichtöffentlicher Beschluss zur Erweiterung um Kinderkrippenplätze St. Mauritius / städt. Kindergarten In diesem Punkt wird der Beschluss des Stadtrates in einer nichtöffentlichen Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Unsere Fraktion wird im Protokoll ihr Abstimmungsverhalten festhalten lassen, damit wir in der Öffentlichkeit über unser Abstimmungsverhalten berichten können. 2. Energiezukunft Windkraftwerke im Gemeindegebiet Stadt […]