Ansiedlung eines Beherbergungsbetriebes in Bühl am Ostufer des Großen Alpsees Einstimmig wurde vom Stadtrat verabschiedet, dieses Projekt – wie gesetzlich vorgeschrieben – in dem von der CIMA erarbeiteten Konzept und der Vorgehensweise auszuschreiben. Eine (sehr teure) europaweite Ausschreibung ist aufgrund der geänderten Rechtslage nicht notwendig. Bürgerbegehren „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“: Beschluss über die Zulässigkeit des […]
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Kategorie: Bericht Stadtratssitzung, Ausschuss-Sitzungen
Stadtrats-Sitzung am 20.5.2010 und Haushaltsrede der Aktiven
nach einer denkwürdigen Sitzung hat der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung (20.5.10) mit 9:13 Stimmen den vorgelegten Haushaltsentwurf und die Finanzplanung abgelehnt. In Ihren Kommentaren zum Haushaltsentwurf 2010 signalisierte – Markus Kössel die mehrheitliche Zustimmung der CSU-Fraktion zum Haushalt, – Armin Ländle die Ablehnung des Haushaltes durch die SPD-Fraktion – Herbert Waibel die Ablehnung des […]
Stadtrat-Sitzung 22.04.2010
in seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, die Hauptschule in eine sog. “Mittelschule” umzuwandeln. Rektor Wolfgang Knoll hatte berichtet, dass alle staatlichen Vorgaben, die für diesen Schritt nötig seien, gegeben sind (z.B. Ganztagesangebot, P-Klassen). Ebenso einstimmig wurde einem Kooperationsvertrag mit dem Schulverband Blaichach-Burgberg und dem Schulverband Oberstaufen zugestimmt. Die Hauptschulen dieser Kommunen schließen […]
Vorstellung Sanierung des Stadtschlosses
Bericht/Kommentar von Herbert Waibel CSU/FW/JA-Mehrheit erzwingt Sanierung des Hofgartens und verhindert, die Ideen des Investors Peter Seitz, in einer „Großen Lösung“ das Schloss zu einem „Kulturzentrum“ (700 – 1.000 mögliche Sitzplätze) auszubauen, näher zu prüfen. Mit dieser Stadtratsentscheidung werden Millionenbeträge für die Zukunft gebunden und ein für die Stadt höchst defizitärer Betrieb (jährliches Betriebskostendefizit 300.000 […]
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 26.3.2010
in der Stadtratssitzung am 26.3. wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Mit 17:7 Stimmen hat die Mehrheit des Stadtrates nach intensiver Diskussion beschlossen, das AlpSeeHaus östlich der Seestraße (Parkplatz) zu realisieren. Das Gebäude steht frei und kann somit seine Wirkung entfalten und das Haus zu einem Erfolg führen. Der aktuelle Entwurf kann 1:1 übernommen werden. Es […]
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 26.3.2010
in der Stadtratssitzung am 26.3. wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Mit 17:7 Stimmen hat die Mehrheit des Stadtrates nach intensiver Diskussion beschlossen, das AlpSeeHaus östlich der Seestraße (Parkplatz) zu realisieren. Das Gebäude steht frei und kann somit seine Wirkung entfalten und das Haus zu einem Erfolg führen. Der aktuelle Entwurf kann 1:1 übernommen werden. Es […]