der Stadtrat hat in der heutigen Sitzung folgendes entschieden: 1. Der vom Bürgermeister Armin Schaupp vorgelegte Nachtragshaushalt (1,2 Mio €) wurde gegen drei Stimmen genehmigt. Nötig wurde der Nachtragshaushalt, vor allem wegen der unplanmäßigen Kosten a) Brandschutz Gymnasium (500.000 €) b) Anbau Gymnasium (480.000 €) c) Vom Land Bayern nicht ausbezahlter Zuschüsse für Baumaßnahmen, auf […]
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Kategorie: Bericht Stadtratssitzung, Ausschuss-Sitzungen
Information von der Stadtratssitzung am 31. Juli 08
Leider hat gestern eine Mehrheit von CSU, FW und Junge Alternative gegen den ausdrücklichen Rat von Kämmerer Sigi Zengerle und Bürgermeister Armin Schaupp beschlossen, den Anbau an das Schulzentrum sofort und ohne Abstriche umzusetzen (Kalkulation derzeit über 3 Mio €). Damit ist unserer Meinung nach der finanzielle Spielraum der Stadt für die Zukunft äußerst eingeschränkt. […]
Hofgarten – Problemfall als Chance
Brandschutzsituation im Hofgarten Nach Festlegung des Brandschutzgutachters kann der Hofgarten bis 31.Oktober 2008 nach Installation der Brandmeldeanlage und der Organisationsanweisung Brandschutz weiter betrieben werden, so Bürgermeister Armin Schaupp. Die Brandmeldeanlage wurde bereits installiert und die Organisationsanweisung Brandschutz erlassen. Nach Anweisung des Gutachters ist parallel die Rauch- und Wärameabzugsanlage, die Lüftung und die Sicherheitsbeleuchtung nach der […]
Stadtratssitzung, 11.07.2008
Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, Gestern Abend hat der Stadtrat … – dem Bauvorhaben “4-Sterne-Campingplatz” Bühl mit großer Mehrheit zugestimmt. – mit großer Mehrheit zugestimmt, dass der Betreiber des Campingplatzes zur Finanzierung der “großen” Campingplatzmaßnahme die sog. “Krachwiese” verkaufen darf. – dem CSU-Antrag nicht zugestimmt, dass die Stadt die “Krachwiese” erwerben […]
Ergebnis Stadtratssitzung 26.6.08
Der Bühler Campingplatzbesitzer Haf stimmt den Grundstückstauschverträgen, die bisher zwischen ihm und der Stadt ausgehandelt wurden, nicht mehr zu. Er wird mit seinem Partner, Herrn Heinze, einen Bauantrag stellen, um den Campingplatz kurzfristig auf das Niveau von 4-5-Sterne ausbauen. Dies ist nur möglich, wenn die Stadt einer Bebauung von Buchers Feld (Krachwiese) zustimmt. Sollte dies […]
Stadtratssitzung am 06.06.2008
Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, bei der gestrigen Stadtratssitzung ist noch keine endgültige Entscheidung über die Zukunft der Tennishalle gefallen. Sowohl der Beschlussvorschlag 1 (Förderung der Tennishalle ist abhängig von einer Nutzung im Schul- und Vereinssportbereich. Dies ist im Moment nur bedingt möglich. Der Stadtrat empfiehlt dem TCI eine detaillierte Gebäudeanalyse […]