In seiner letzten Stadtratssitzung wurde Herbert Waibel von Tobias Paintner (Junge Alternative) zum Seniorenreferenten vorgeschlagen und vom Stadtratsplenum zum Seniorenreferenten bestellt (gegen zwei Stimmen (Michael Immler (FW) und Markus Sprinkart (CSU) )
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Kategorie: Bericht Stadtratssitzung, Ausschuss-Sitzungen
Aufgaben des künftigen Rettungsdienstreferenten
von Dr. Horst Leier Hier stellt sich zuerst einmal die Frage, wieso die Stadt diesen Referenten benötigt. Die Vorsorge für Brand-, Rettungs- und Katastrophenschutz-Wesen ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Außer beim Brandschutz ist dies aus unserem Bewusstsein verschwunden, weil die anderen Aufgaben durch überörtliche Hilfsorganisationen und Zweckverbände übernommen werden. Fakt ist, dass wir als Kommune auf […]
Erklärung in der konstituierenden Stadtratssitzung am 8. Mai 2008
Erklärung in der konstituierenden Stadtratssitzung am 8. Mai 2008, Herbert Waibel, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaupp, liebe Frau Schreiber, liebe Kollegen, sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung, verehrte Gäste! Mein besonderer Gruß gilt allen neuen Stadtratskollegen und Ihnen, Herr Schaupp, als unserem neu gewählten Bürgermeister. Ich wünsche Ihnen allen eine glückliche Hand bei allem Tun […]
Haushaltsrede 2008 von Dr. Horst Leier
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bischoff, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates. Die Sondereinflüsse, die diesen Haushalt 2008 schmälern, sind hinlänglich beleuchtet worden. Herr Bürgermeister Bischoff hat in der Vergangenheit immer auf die Möglichkeit hingewiesen, dass diese Situation, wie wir sie heuer erleben, einmal eintreten könnte. Er ist dafür oft als Schwarzmaler belächelt worden und […]
Die Aktiven in Bühl, Diskussion um die neue B 308 bei den Aktiven
Straßenbauamt hält an bisheriger Planung fest Florian Hierl ist sichtlich aufgewühlt. Der junge Landwirt aus Bühl sucht nach Worten, um seinen politischen Freunden und den Zuhörern gleich zu Beginn des Wahlabends der Wählergemeinschaft “Die Aktiven” zu berichten, was ihm am Vormittag widerfuhr. Er war zur Stadtverwaltung geladen worden, wo ihm neben Bürgermeister Bischoff die Behördenleitung […]
Öffentliche Fraktionssitzung
Ein erfreuliches Fazit: 20 Besucher und angeregte Diskussionen! Anhebung des Wasserpreises Als Folge der enormen Anstrengungen der Stadt um die Ertüchtigung der Wasserleitungen im Bergstättgebiet und die Sicherung des Hochbehälters am Immenstädter Horn wird der Wasserpreis moderat angehoben. Die von der Fraktion unterstützte Empfehlung: Der alte Wasserpreis 0,86 € mit 16,69 € Grundgebühr wird angehoben […]