In eigener Sache – Freistellungsbescheid Heute bekam unsere Wählergemeinschaft erfreuliche Post vom Finanzamt Kempten. Routinemäßig wurden vom Finanzamt unsere Rechenschaftsberichte / Rechnungsprüfungsberichte der letzten 3 Jahre geprüft. Das Ergebnis: “Die Körperschaft Freie Wählergemeinschaft -die Aktiven- z.Hd. Herbert Waibel, Rubihornweg 13, 87509 Immenstadt ist nach § 5 Abs.1 Nr. 7 Körperschaftsteuergesetz von der Körperschaftssteuer befreit.” Dies […]
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Kategorie: Fraktionssitzung
Wichtige Ziele erreicht
Immenstädter Stadtratsfraktion „die Aktiven“ zieht Zwischenbilanz Immenstadt „Mit Beharrlichkeit und guten Argumenten haben wir in der Stadtratsarbeit etliche Ziele erreicht.“, fasste Herbert Waibel, der Vorsitzende der Stadtratsfraktion „die Aktiven“, seinen Bericht bei der Jahresversammlung der Wählergemeinschaft zusammen. So habe nach zweijährigem Stillstand der Stadtrat endlich beschlossen, die Planungen für einen Neubau der Königsegg-Grundschule im Bereich […]
Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Donnerstag 27. März, 19.00 Uhr
1. Ortsumfahrung Zaumberg, Rückübertragung an den Freistaat Bayern 2. Erlass einer Verordnung über verkaufsoffenen Sonntag am 29. April 2012 3. Bauleitplanung 3.1 Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen Ludwig-Glötzle und Sonthofener Straße: Aufstellungsbeschluss 3.2 Bebauungsplan Blaichacher Straße: Entscheidung einfacher oder qualifizierter Bebauungsplan 4. Feuerwehrgeneralplan mit Rettungszentrum (Fahrzeugkonzeption, Nachrechnung Budget, Aufwandsentschädigung, Rettungszentrum) 5. Haushaltsangelegenheiten 5.1 […]
Bürgerinformation vom 16. Dezember 2008
Bürgermeister Armin Schaupp informierte am Dienstag, 16. Dezember, 19.00 Uhr – ca. 20.00 Uhr, großer Sitzungssaal, Rathaus über die anstehenden Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 18. Dezember Im Gegensatz zu den Stadtratssitzungen konnten die Zuhörer an den Bürgermeister zu den Themen Fragen stellen. Anschließend standen wir Aktiven-Stadträte in einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Gespräch zur Verfügung. […]
Vorstellung des Campingplatz-Projektes in Bühl am 7.7.2008
Die Planung wurde durch den Vorhabensträger Martin Haf und Herrn Heinze vorgestellt. Als Rückschau berichtete Herr Heinze über die Verhandlungen seit 2006. Für eine geplante Hotelansiedlung auf dem Campingplatz waren 2007 die Grundstückstauschverträge fertig zur Beurkundung. Der Vertrag wurde jedoch vom Bürgermeister Bischoff bis 30.04.2008 nicht in Kraft gesetzt. Bürgermeister Schaupp hat sich inzwischen in […]
Öffentliche Fraktionssitzung am 04.06.2008
4.06.2008, öffentliche Fraktionssitzung im Hotel Hirsch: Neuordnung des Campingplatzes und Hotel-Standortes in Bühl: Es wurde angeregt diskutiert, da die Genehmigungsfähigkeit des Projektes noch nicht geklärt ist. Aus Immissionsschutzgründen muss mit Einschränkungen für die Zufahrt zum Hotel gerechnet werden, ferner lässt sich die Umfahrung Hub derzeit nicht realisieren. Feuerwehr-Investitionsplan: Beschaffung von Regenjacken: die ca. 300 vorgesehen […]