Kommentar von Herbert Waibel Eigenartige „Berichterstattung“ der Heimatzeitung Abgesehen davon, ob man eine Aufnahme der Ortsumfahrung B-308 in den Verkehrswegeplan für sinnvoll hält oder nicht, erwarte ich von einer Lokalredaktion, dass sie angemessen darüber berichtet und solche Nachrichten nicht einfach unter den Tisch fallen lässt. Steckt doch in diesem Thema eine erhebliche politische Brisanz, wenn […]
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Kategorie: Stellungnahme, Kommentar
„Hat Bürgermeister Armin Schaupp das Baurecht für die B-308 Umfahrung verhindert?“
oder „Ist Staatssekretär Dr. Gerd Müller ein Tatsachenverdreher?“ Kommentar von Herbert Waibel „Hätte Bürgermeister Schaupp am laufenden Planfeststellungsverfahren weiter gearbeitet, würden wir heute bauen“, wird Staatssekretär Gerd Müller in einem Artikel des Allgäuer Anzeigeblatts vom 30.11.2012 zum Thema B-308-Umfahrung in Immenstadt zitiert. Trifft dieses Zitat zu, verdreht der Staatssekretär provozierend die Tatsachen oder er zeigt […]
Von „Nebelkerzen und Kaninchen“ oder „Der Unterricht findet in der Schule statt“
Kommentar zur Diskussion um den künftigen Standort der Königsegg-Grundschule. Da war sich der Stadtrat tatsächlich einig: Das Planungsbüro Aldinger wurde für ihren Vorentwurf des Neubaus der Königsegg-GS von allen Stadtratsfraktionen über den Schellenkönig gelobt. Aber: Wir könnten mit Planung und Bau der Schule schon deutlich weiter sein, wenn die CSU/FW/JA-Fraktionen nicht jahrelang die Kompetenz des […]
Hauptausschuss: Diskussion um langfristige Finanzstrategie
Bürgermeister Armin Schaupp hat in der letzten Hauptausschusssitzung auf der Grundlage der Eckdaten zum Haushaltsentwurf (siehe unten) eine Grundsatzdiskussion zu einer nachhaltigen Finanzstrategie angestoßen. Insgesamt fand ich es ernüchternd, dass sich die Kollegen der CSU immer noch nicht damit auseinandersetzen wollen, dass Immenstadt ein strukturelles Haushaltsproblem hat, d.h. die Einnahmen auch in guten Jahren nicht […]
Kommentar zur Stadtratssitzung vom 27.9.2012
Dass Immenstädter CSU-Stadträte, die als Kreisräte für einen Ausbau der erneuerbaren Energien von 70 % stimmen und sich nun dem ersten geforderten Schritt innerhalb des Verfahrens des Planungsverbandes „Suchräume zu finden“ verweigern, ist hinlänglich bekannt. „Wie kann man denn eine Suche ablehnen? Das bringt den Planungsverband in seiner schwierigen Aufgabe kaum weiter. Die Suchräume in […]
Planungen Umgestaltung Bahnhofsstraße / Bahnhofsplatz
Unter großem Interesse wurde gestern von den Fachplanern die mögliche Umgestaltung der Bahnhofstraße und des Bahnhofsvorplatzes vorgestellt und diskutiert. In der Diskussion wurde deutlich, dass vor allem Einzelhänder dem Ansinnen der Planer, die Aufenthaltsqualität dadurch zu verbessern, dass die Seitenräume für Fußgänger attraktiv gestaltet werden und deutlich weniger PKW-Stellplätze zur Verfügung stehen sehr kritisch gegenüber […]