Wir würden hier gerne einiges klar stellen: Der Bürgermeister hat sich auf unsere Intervention hin in das Ablaufgeschehen des Kiga-Neubaues eingeschaltet. Durch ihn wurde die Ablaufplanung in geordnete Bahnen gebracht. Da die Bauleitung jedoch bei der Kirchenverwaltung! liegt und nicht bei der Stadt, konnte er nur beraten und unterstützen. Die Stadt muss die Mehrkosten des […]
Durchsuche Archive nach
Kategorie: Stellungnahme, Kommentar
Verabschiedung des Haushaltes 2012
Stadtratssitzung vom 26.1.2012 – Verabschiedung des Haushaltes 2012 in der heutigen Stadtratssitzung wurde mit großer Mehrheit (21:2 Stimmen; dagegen votierten die Stadträte der FW) der Haushalt 2012 verabschiedet. hier die Stellungnahme unserer Wählergemeinschaft, die Herbert Waibel vorgetragen hat: Rede zur Verabschiedung des Haushalts am 26.1.2012 Sehr geehrter Bürgermeister Schaupp, werte Stadträtin Schreiber, werte Kollegen, sehr […]
Berichterstattung im Allgäuer Anzeigeblatt vom 17.01.2012
Berichterstattung im Allgäuer Anzeigeblatt vom 17.01.2012 zu den Themen Hofgarten und Bebauungsplan Blaichacher Straße (Newsletter der Stadt Immenstadt vom 17.1.2012) Stellungnahme Hofgarten: Zitat „… es sei aber schwierig, so einen Beschluss (z. B. Sanierung/Modernisierung des Hofgartens) zu realisieren, wenn der 1. Bürgermeister dagegen sei …“ Hier gilt es deutlich darauf hinzuweisen, dass es nach der […]
Stellungnahme Herbert Waibel zum Neubau Königsegg-Grundschule
In einer denkwürdigen Sitzung hat der Stadtrat in der Sitzung am 15. Dezember 2011 mit 22:1 Stimmen den Neubau der Königsegg-Grundschule im Bereich östlich des Hochrainebachs (zwischen Auwald-Kindergarten und Schulzentrum) beschlossen. Als Fraktionsvorsitzender habe ich unsere einstimmige Zustimmung wie folgt begründet: Ich freue mich für die (künftigen) Immenstädter Grundschüler, die engagierten Lehrer der Königseggschule und […]
Aktueller Bericht aus der Stadtratsitzung vom 15. Dezember 2011
1. Grundsatzbeschluss zum Neubau der Königsegg-Grundschule Der Stadtrat hat beschlossen, dass die Königsegg-Grundschule durch einen Neubau östlich des Hochrainebaches (zwischen Gymnasium und Kindergartengebäude) zu ersetzen ist. Im Jahr 2012 wird die Entwurfsplanung erstellt, das Baugenehmigungsverfahren und das Förderverfahren abgewickelt. Baubeginn ist voraussichtlich im Frühjahr 2013. Die endgültige Finanzierung wird im Haushaltsbeschluss 2012 festgelegt. Dass eine […]
Aktuelles von der Stadtratssitzung vom 24.11.2011
1. Hochwasserschutz Seifen Süd. Einstimmig hat der Stadtrat beschlossen, die Planungen des Hochwasserschutzprojektes Seifen-Süd umzusetzen. Die Dauer der Maßnahme beträgt drei Jahre. Die Finanzierung erfolgt über den Freistaat Bayern (ca. 3,1 Mio. Euro) und die Stadt Immenstadt (1,0 Mio. Euro).Der Freistaat hat bereits heuer 1 Mio. Euro bereitgestellt. Der Bauablauf sieht für 2012 die „Unterfahrung […]