In einer langatmigen Prozedur wurden vom Stadtrat zur Entwicklung Bühl-Süd folgende Beschlüsse (Kurzform) gefasst: Die Fortführung des Planungsprozesses zur Verlegung der Seestraße wurde mit 12:9 Stimmen beschlossen. Die Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes auf der Grundlage des Entwicklungsplanes Bühl-Süd wurde mit 14:7 Stimmen beschlossen. Zur Kenntnis genommen hat der Stadtrat, dass die Verwaltung im Rahmen […]
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Kategorie: Stellungnahme, Kommentar
Fachwissen des Bürgermeisters erspart der Stadt Millionen
Wählergemeinschaft „die Aktiven“ hält Rückschau auf Stadtratsarbeit Immenstadt Verwunderung löste bei der Jahresversammlung der unabhängigen Wählergemeinschaft „die Aktiven“ die jüngst geäußerte Kritik am Ausgabenverhalten des Immenstädter Bürgermeisters aus. Bei so zukunftsträchtigen Projekten wie der Gestaltung der Immenstädter Schullandschaft komme einer gründlichen und wohlüberlegten Planung höchste Bedeutung zu. Diese dürfe dann auch Geld kosten, wenn man […]
Zum Leserbrief Schildbürgerstreich und mehr… von H. Blees am 04.02.2011
10.02.2011: Leserbrief an die AZ (leider hat die AZ meinen Leserbrief wieder mal ohne Rücksprache gekürzt wiedergegeben, hier meine Originalfassung: Bei der Wahrheit bleiben Es wird in o.g. LB der Stadtverwaltung Zeitverzögerung beim Kindergarten vorgeworfen. War es nicht gerade die Verwaltung die durch Unterstützung der Kirche dafür gesorgt hat, dass nicht weitere, hauptsächlich durch […]
Bericht der Stadtratssitzung vom 28.01.2011
mit 19:3 Stimmen hat der Stadtrat am 28. Januar 2011 den Haushalt 2011 verabschiedet. Gegen den Haushalt votierten die Stadträte Oliver Gammel (FW), Tobias Paintner (JA) und Markus Sprinkart (CSU). Bis auf die FW haben alle Fraktionen ihre Einschätzung des Haushaltes 2011 dargelegt. War die Stadt Immenstadt 2010 die letzte Kommune des Oberallgäus, die den […]
Benennung des Platzes vor dem Litertaurhaus Allgäu in „Josef-Helfer-Platz
Dieser Antrag der SPD-Fraktion wurde mit 8:15 Stimmen abgelehnt. Unsere Fraktion unterstützte – ohne „Fraktionszwang“ diesen Antrag – ich habe ihn wie folgt begründet: – Die Benennung eines Platzes/einer Straße sehe ich nicht als „Personenkult“ – Auch wenn dieser Antrag von der SPD kommt – es geht hier meines Erachtens um keine „Parteienfrage“, sondern um […]
Stadtratssitzung vom 23. September 2010
für Sie eine Information zu den gefassten Beschlüssen Stadtratssitzung vom 23. September 2010 mit Kommentaren aus unserer Sicht. 1. Haushaltsangelegenheiten 1.1 Gegen eine Stimme (Michael Immler, FW) hat der Stadtrat die Haushaltssatzung 2010 beschlossen. Als Fraktionsvorsitzender habe ich für unsere Fraktion zur geänderten Haushaltssatzung folgenden Stellungnahme abgegeben: – Auch wenn der Stadtrat von der veröffentlichten […]