für Sie eine Information zu den gefassten Beschlüssen Stadtratssitzung vom 23. September 2010 mit Kommentaren aus unserer Sicht. 1. Haushaltsangelegenheiten 1.1 Gegen eine Stimme (Michael Immler, FW) hat der Stadtrat die Haushaltssatzung 2010 beschlossen. Als Fraktionsvorsitzender habe ich für unsere Fraktion zur geänderten Haushaltssatzung folgenden Stellungnahme abgegeben: – Auch wenn der Stadtrat von der veröffentlichten […]
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Schlagwort: Bürgerbegehren „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 27.7.2010
es wurden im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: 1. Zur Verbesserung der Breitbandversorgung für Gewerbegebiete (und in den genannten Gebieten auch der Privatnutzer) wurde mit großer Mehrheit (18:4) – trotz der schwierigen Haushaltslage – beschlossen, als Investition in die Zukunft, im Bereich I (Rauhenzell, Stein, Ober-, Untereinharz, Seifen und die Gewerbegebiete Unterzollbrücke sowie OA 30/B19) […]
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 24. Juni
Ansiedlung eines Beherbergungsbetriebes in Bühl am Ostufer des Großen Alpsees Einstimmig wurde vom Stadtrat verabschiedet, dieses Projekt – wie gesetzlich vorgeschrieben – in dem von der CIMA erarbeiteten Konzept und der Vorgehensweise auszuschreiben. Eine (sehr teure) europaweite Ausschreibung ist aufgrund der geänderten Rechtslage nicht notwendig. Bürgerbegehren „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“: Beschluss über die Zulässigkeit des […]